EU-Binnenmarkt 
EU-Binnenmarkt mit freien Warenverkehr
Marktüberwachung: Unsicherer Brennholzschneidspalter
Marktüberwachungsbehörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einem unsicheren Brennholzschneidspalter das Inverkehrbringen untersagt. Schwedische Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an zwei Brennholzschneidspalter eines schwedischen Herstellers das Inverkehrbringen dieser Brennholzschneidspalter untersagt. Der Hersteller ergriff die notwendigen Maßnahmen um die nicht den Anforderungen entsprechende Erzeugnisse vom Markt zu nehmen. Die schwedischen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Maschinen mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie… Weiterlesen ›
Marktüberwachung: Unsichere Schlagbohrmaschine vom Markt genommen
Spanische Marktüberwachungsbehörden hatten Sicherheitsmängel an einer Schlagbohrmaschine eines spanischen Einführers festgestellt und Maßnahmen zum Verbot des Inverkehrbringens eingeleitet. Der Schlagbohrmaschine war gemäß der Richtlinie 2006/42/EG mit einer CE-Kennzeichnung versehen. Die spanischen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Schlagbohrmaschine mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitschutzanforderungen gemäß Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG: Spanien unterrichtete den Vertriebshändler und Einführer über die Mängel. Der… Weiterlesen ›
ISO 9001: Qualitätsmanagement-System
Die ISO 9001 ist die weltweit wichtigste Zertifizierungs-Norm für Qualitätsmanagementsysteme. Die ISO 9001:2015 – die wichtigste Norm für Qualitätsmanagementsysteme. Es gibt weltweit mehr als eine Million Zertififizierungen. Die neue Norm 9001:2015 hat die Version 2008 abgelöst und hat einen weniger verordnenden Charakter als die Vorgängerversion und legt den Fokus stattdessen auf Leistung und Erfolg. Darüber… Weiterlesen ›
Wer ist Hersteller im Sinne der Harmonisierungsrichtlinien?
Der Hersteller ist derjenige, der die Verantwortung für Entwurf und Herstellung des Produktes trägt, das er in seinem Namen in Verkehr bringt. Der Begriff „Hersteller“ ist in den meisten Europäischen Harmonisierungsrichtlinien nicht definiert. In den Musterbestimmungen gem. Anhang I des „Beschlusses Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die… Weiterlesen ›
Abkommen EU/Schweiz: Gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der der Schweiz
Mit der jeweiligen Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen aufgrund des Abkommens mit der Schweiz ist der Warenaustausch gewährleistet. Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der schweizerischen Eidgenossenschaft ist das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.Die Änderungen beziehen sich im Wesentlichen auf die Produkte „Druckgeräte“… Weiterlesen ›
Anerkennung von EMV-Konformitätsbewertungsstellen für den USA Export (Update Nr. 9)
Mit dem „Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung“ wird der gegenseitige Marktzugang in bestimmten Produktsektoren z. B. EMV-Anforderungen nach der EMV-Richtlinie 2014/30/EU gewährleistet.
Verbraucherprodukte: Marktüberwachung verbessern
Die Stärkung der Produktsicherheit bei Verbraucherprodukten im Non-Food-Bereich ist durch eine verstärkte Marktüberwachung sichergestellt. Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um die Sicherheit der auf dem Binnenmarkt angebotenen Verbraucherprodukte zu verbessern und die Marktüberwachung für alle Nicht-Lebensmittel-Produkte – auch die aus Drittländern eingeführten – zu verstärken. Dies soll dazu beitragen, den Verbraucherschutz weiter zu verbessern… Weiterlesen ›
Das Europäische Normungssystem
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 ist das europäische Normungssystem modernisiert und verbessert worden. Normen sind freiwillige technische und qualitätsbezogene Kriterien für Produkte, Dienstleistungen und Produktionsverfahren. Niemand ist zu ihrer Nutzung oder Anwendung verpflichtet, sie sind jedoch hilfreich für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und bringen den Verbrauchern günstigere Preise. Das Europäische Normungssystem und deren… Weiterlesen ›
Europäisches Akkreditierungssystem
Das europäische Akkredierungssystem soll für Konformitätsbewertungsstellen wie Labor und Inspektionsstellen das Vertrauen stärken. Richtlinien nach den europäischen Harmonisierungsrichtlinien sehen meist vor, dass Produkte vor dem Inverkehrbringen durch unabhängige Dritte zertifiziert werden. Bei diesen unabhängigen Dritten handelt es sich um Labore, Inspektionsstellen und Zertifizierungsstellen, die allgemein als Konformitätsbewertungsstellen bezeichnet werden (bisher als „notifizierte Stellen“ bzw. unabhängigige… Weiterlesen ›
Begriffe zum Produktsicherheitsrecht
Begriffe sind für eine konsistente Anwendung des Produktsicherheitsrechts unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. Begriffserläuterungen Begriffe Erläuterungen Quelle Akkreditierung Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen… Weiterlesen ›
Marktüberwachungsbehörden in Deutschland
Die Marktüberwachungsbehörden in Deutschland sind für die Marktüberwachung im Rahmen der gemeinsamen EU-Marktüberwachung zuständig. Die EU-Marktüberwachung ist ein wesentliches und unverzichtbares Element für einen fairen und sicheren Markt. Vor dem Hintergrund der weitgehenden Eigenverantwortung ist im Interesse von Wirtschaftsakteuren und Verbrauchern eine funktionierende und effektive Marktüberwachung unerläßlich. Mit der Verordnung (EU) 2019/1020 ist die EU-Marktüberwachung für die… Weiterlesen ›
EU-Rechtsrahmen – NLF
Der neue EU-Rechtsrahmen- NLF zur Vermarktung von Produkten (New Legislative Framework) löst seit 2010 den „New Approach“ ab. Der freie Warenverkehr ist ein Stützpfeiler des Binnenmarktes und damit einer der wichtigsten Motoren für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in der EU. Alle technischen Rechtsvorschriften der EU, die den freien Warenverkehr gewährleisten, haben großen Anteil an der Vollendung… Weiterlesen ›
Marktüberwachung für Medizinprodukte mit der EUDAMED Datenbank
Die EUDAMED Datenbank für Medizinprodukte unterstützt die Marktüberwachung senkt für Patienten das Risiko bei Zwischenfällen. Nach einem Beschluss müssen alle EU-Mitgliedstaaten ab 1. Mai 2011 eine Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed) nutzen. Die Palette der Medizinprodukte reicht von lebenserhaltenden Geräten wie Herzschrittmachern über Hüftprothesen und Röntgengeräte bis hin zu Produkten des täglichen medizinischen Bedarfs wie Spritzen oder Bluttests. Obwohl… Weiterlesen ›
Messunsicherheiten in Produktnormen
Viele Produktnormen enthalten fehlende Angaben zu Messunsicherheiten bei Messgrößen für sicherheitstechnischen Anforderungen. Im Rahmen der Validierung bzw. Konformitätsbewertung sind diese Messgrößen entsprechend der Anwendungsnorm zu bestimmen. Dabei enthalten die Anwendungsnormen unterschiedliche Angaben hinsichtlich der Beschreibung der Messmethoden und deren Anforderungen wie Sofern in den Produktnormen keine oder unzureichende Angaben zur Bestimmung der Messgröße enthalten sind,… Weiterlesen ›
Warenaustausch der EU mit der Schweiz: Gegenseitige Anerkennungen (MRA) auch für Aufzüge
Mit Beschluss Nr. 1/2009 vom 21. Dezember 2009 wurde Anhang 1 des „Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen“ um das Kapitel 17 (Aufzüge) erweitert sowie Kapitel 1 (Maschinen) geändert. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der EU Nr. L 147 vom 12.6.2010 veröffentlicht. Die Änderung des Kapitels… Weiterlesen ›