Schlagwort: ProdSG
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Neufassung
Eine Neufassung des Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) mit Neuregelungen zur Marktüberwachung und überwachungsbedürftige Anlagen. Kinderspielzeug, Fernsehgeräte, Dampfkochtöpfe und Industrieroboter – viele der Gegenstände, die uns zuhause und im Beruf begleiten, müssen vor allem eines sein: sicher. Damit dies bei in Deutschland verkauften Geräten und Produkten auch in Zukunft auf hohem Niveau gewährleistet ist, ist seit Dez. 2011… Weiterlesen ›
GS-Zeichen: Für welche Produkte?
Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt.
Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens
Der Begriff des Inverkehrbringens ist auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff „Bereitstellung auf dem Markt“ etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen „die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt“. Damit ist das Inverkehrbringen ein Spezialfall hinsichtlich der Bereitstellung auf Markt in der zeitlichen Abfolge,… Weiterlesen ›
Begriffe im Produktsicherheitsrecht
Erläuterungen von Begriffen sind für eine konsistente Anwendung im Bereich des Produktsicherheitsrechts unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. Im deutschen Produktsicherheitsrecht, umgesetzt mit dem Produduktsicherheitsgesetz (ProdSG), sind ebenfalls Begriffe definiert, die soweit möglich aus… Weiterlesen ›