Umfassende Informationen über Produktsicherheit und EU-Harmonisierungsvorschriften

Schlagwort: ProdSG

CE-kennzeichnung und GS-Zeichen

Neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Mit Wirkung  16. Juli 2021 ist eine Neufassung des Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Kraft getreten. WEITERLESEN

An welchen Produkten darf ein GS-Zeichen angebracht werden?

Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt. WEITERLESEN

CE-kennzeichnung und GS-Zeichen

Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens

Der Begriff des Inverkehrbringens wird auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff „Bereitstellung auf dem Markt“ etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen die „erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt“. WEITERLESEN

Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Das Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktesicherheitsrechts vom 8. November 2011 wurde am 11. November 2011 im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 57 S. 2179-2207 veröffentlicht. Es tritt am 1. Dezember 2011 in Kraft, außer Artikel 19 (Änderung der Maschinenverordnung betreffend Maschinen zur Aufbringung von Pestiziden), der am 15. Dezember 2011 in Kraft tritt.
Wesentlicher Bestandteil dieser Neuordnung ist die Ablösung des bisherigen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) durch das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). WEITERLESEN

Änderung der Maschinenverordnung (9. ProdSV)

Mit dem „Gesetz zur Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ vom 8. November 2011 wird durch Artikel 19 dieses Gesetzes die Maschinenverordnung geändert.  Mit diesem Gesetz wurde auch das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) durch das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)  zum 1. Dezember 2011 abgelöst. Die Änderung der Maschinenverordnung tritt allerdings erst am 15. Dezember 2011 in… Weiterlesen ›

Begriffe im Produktsicherheitsrecht

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. WEITERLESEN

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