Umfassende Informationen über Produktsicherheit und EU-Harmonisierungsvorschriften

Schlagwort: ProdSG

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Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Neufassung

Mit Wirkung  16. Juli 2021 ist eine Neufassung des Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Kraft getreten.

An welchen Produkten darf ein GS-Zeichen angebracht werden?

Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt.

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Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens

Der Begriff des Inverkehrbringens wird auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff “Bereitstellung auf dem Markt” etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen die “erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt”.

Begriffe im Produktsicherheitsrecht

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant.

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