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Das Europäische Normungssystem

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Europäische Union
Europäisches Normungssystem

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 ist das europäische Normungssystem modernisiert und verbessert worden.  Normen sind freiwillige technische und qualitätsbezogene Kriterien für Produkte, Dienstleistungen und Produktionsverfahren. Niemand ist zu ihrer Nutzung oder Anwendung verpflichtet, sie sind jedoch hilfreich für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und bringen den Verbrauchern günstigere Preise.

Das Europäische Normungssystem und deren Ziele

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 werden im Wesentlichen nachstehende Ziele erreicht:

  1. Schnellere Standards und einer breitere Verteilung
    – der neue Rahmen, die dazu beitragen, die durchschnittliche Zeit der Normenerstellung zu verkürzen
    – Normungsprozesse erleichtern und eine bessere Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
    –  Stärkere Beteiligung von Verbraucher- und soziale Organisationen
    – Verbesserungen der Normen bei Produkten und Dienstleistungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen (behinderte und ältere Menschen)
    – Verbesserung ihrer Zusammenarbeit mit den führenden Normenorganisationen in Europa (d. h. CEN, CENELEC und ETSI);
    – Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Umwelt
  2. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)
    – Eine bessere Nutzung der Normen von öffentlichen Stellen bei der Beschaffung von Hardware, Software und Informationstechnologie
    – Gewährleistung der Marktakzeptanz und Interoperabilität mit den bestehenden europ. Normen und intern. Normen
  3. Werkzeug für Innovation und Wettbewerb
    – Primäres Ziel ist die freiwillige Anwendung für technische und qualitative Anforderungen an Produkte, Prozesse und Dienstleistungen
    – die Normung kann ein wesentlichen Beitrag liefern zur Innovation,
    – die Wettbewerbsfähigkeit durch erleichtern des Zugangs zu Märkten,
    – Interoperabilität zwischen neuen und bestehenden Produkten und Dienstleistungen

Änderungen von Europäischen Richtlinien in Bezug auf das Einwandverfahren bei harmonisierten Normen, falls diese nicht oder nicht vollständig die geltenden Anforderungen von Produktrichtlinien entsprechen.

In mehreren Richtlinien, mit denen die Bedingungen für das Inverkehrbringen von Produkten harmonisiert werden, ist vorgesehen, dass die Kommission die europäischen Normungsorganisationen mit der Annahme harmonisierter Normen beauftragen kann, auf deren Grundlage die Vermutung der Konformität mit geltenden wesentlichen Anforderungen abgeleitet wird. Jedoch enthalten viele dieser Richtlinien zahlreiche Bestimmungen in Bezug auf Einwände gegenüber diesen Normen, falls diese nicht oder nicht vollständig alle geltenden Anforderungen erfüllen. Neben den Mitgliedstaaten darf nun auch das EU-Parlament formelle Einwände vorbringen. Die EU-Kommission muss auf ihren Webseiten auf alle Normen hinweisen, über die im Rahmen formeller Einwände entschieden wurde.

Daher ist es erforderlich, ein einheitliches Verfahren aufzunehmen, das in “Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten” vorgesehen ist, die diesbezüglichen Bestimmungen in den obengenannten Richtlinien zu streichen und dem Europäischen Parlament das Recht einzuräumen, gemäß dieser Verordnung gegen eine harmonisierte Norm Einwände zu erheben.

Veröffentlichung harmonisierter Normen

Die Veröffentlichung der Fundstellen harmonisierter Normen wird im EU-Amtsblatt seit 2018 als rechtsverbindlichem Durchführungsbeschlusses durchgeführt.
(siehe auch Fachbeitrag: Harmonisierte Normen: Änderungen bei der Veröffentlichung der Fundstellen im EU-Amtsblatt)

Die neue Verordnung trat am 1. Januar 2013 unmittelbar in Kraft.


Weiterführende Informationen

Verordnung Nr. (EU) 1025/2012 + Änderung vom 19. Dez. 2022

Beschluss Nr. 768/2008/EG

Report from the Commission to the European Parliament and the Council on the implementation of the Regulation (EU) No 1025/2012 from 2015 to 2020 COM(2022)30

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