EU-Binnenmarkt 
EU-Binnenmarkt mit freien Warenverkehr
Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung
Mit dem Rechtsanspruch „Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung“ kann ein Unternehmen Erzeugnisse auch in anderen Mitgliedstaaten verkaufen. Unter dem „Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods)“ kann ein Unternehmen, wenn es ein Erzeugnis in einem Mitgliedstaat rechtmäßig und unter Einhaltung der geltenden nationalen technischen Vorschriften dieses Mitgliedstaats verkauft, dieses Erzeugnis auch in anderen Mitgliedstaaten verkaufen. Technische Hindernisse… Weiterlesen ›
Harmonisierte Normen: Veröffentlichung der Fundstellen im EU-Amtsblatt
Für das Inverkehrbringen von harmonisierten Produkten ist vorgesehen, dass die Kommission die europäischen Normungsorganisationen mit der Annahme harmonisierter Normen beauftragen kann, auf deren Grundlage die Vermutung der Konformität mit geltenden wesentlichen Anforderungen abgeleitet wird kann. Mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 wurde der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament das Recht eingeräumt, gegen eine harmonisierte Norm Einwände zu… Weiterlesen ›
EU-Rechtsrahmen für eine gemeinsame Marktüberwachung
Der EU-Rechtsrahmen für eine Marktüberwachung ist ein wesentliches und unverzichtbares Element für einen fairen und sicheren Markt. Vor dem Hintergrund der weitgehenden Eigenverantwortung ist im Interesse von Wirtschaftsakteuren und Verbrauchern eine funktionierende und effektive Marktüberwachung unerläßlich. Mit der Verordnung (EU) 2019/1020 ist die EU-Marktüberwachung neu geregelt und Regelungen in Bezug auf die Marktüberwachung werden in… Weiterlesen ›
Marktüberwachungsprogramme für den EU-Binnenmarkt
Die Mitgliedstaaten werden durch die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Akkreditierung und Marktüberwachung verpflichtet, eine Marktüberwachung in Einklang mit den europäischen Vorgaben zu organisieren und durchzuführen sowie geeignete Mechanismen für die Kommunikation und die Koordination zwischen den Marktüberwachungsbehörden zu schaffen. Die im Binnenmarkt frei handelbaren Produkte sollen ein hohes Niveau in Bezug auf den Schutz öffentlicher Interessen wie Gesundheit… Weiterlesen ›
Marktüberwachung im Rahmen des Online-Handels
Die Marktüberwachung im Onlinehandel stellt die Marktüberwachungsbehörden auf Grund der spezifischen Anforderungen vor großen Herausforderungen. Das Internet hat die Art und Weise verändert, in der Verbraucher einkaufen und Unternehmen ihre Waren und Dienstleistungen bewerben und verkaufen. Der elektronische Geschäftsverkehr ermöglicht Verbrauchern und Unternehmen eine neue Form der Interaktion und fördert aufgrund niedrigerer Onlinepreise und größerer… Weiterlesen ›
Gegenseitige Anerkennung im EU-Binnenmarkt
Die gegenseitige Anerkennung ist für den freien Warenverkehrs im EU-Binnenmarkt ein wichtiger Eckpfeiler. In all den Fällen, in denen keine Harmonisierungsvorschriften auf europäischer Ebene bestehen, dürfen Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht sind, auch in anderen Mitgliedstaaten verkauft werden. Auch, wenn die Waren nach anderen technischen Vorschriften hergestellt sind. Ausnahmen von diesem Prinzip sind… Weiterlesen ›
Harmonisierte Normen: Akkreditierung und Konformitätsbewertung
Harmonisierte Normen für Akkreditierung und Konformitätsbewertung mit Anforderungen für faire Wettbewerbsbedingungen der entsprechenden Stellen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 wurde die Akkreditierung auf nationaler und europäischer Ebene organisiert, unabhängig von den einzelnen Sektoren, in denen sie zum Einsatz kommt. Die Akkreditierung wurde in ihrem Wesen nach eine staatliche Aufgabe. Die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen müssen… Weiterlesen ›
Maschinenrichtlinie: Beanstandungsfälle nationaler Marktüberwachung
Der Beitrag listet Beanstandungsfälle auf, die die Marktüberwachung im Rahmen der Maschinenrichtlinie gemeldet haben. Wenn ein Mitgliedstaat im Rahmen seiner Marktüberwachung feststellt, dass eine von der Maschinenrichtlinie erfasste und mit der CE-Kennzeichnung versehene Maschine, der die EU-Konformitätserklärung beigefügt ist, bei bestim- mungsgemäßer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen und gegebenenfalls von… Weiterlesen ›
EU-Marktüberwachung: Neuer Rechtsrahmen für mehr Produktsicherheit
Der EU-Rechtsrahmen zur Marktüberwachung ist ein wesentliches Instrument für den freien Warenverkehr und ein Beitrag zur Produktsicherheit.Hiermit wird sichergestellt, dass die Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften Mit der neuen Verordnung (EU) 2019/1020 werden die unterschiedlich existierenden Rechtsvorschriften zur europäischen Marktüberwachung in einer einzigen Rechtsvorschrift zusammen gefasst.Sie gilt im Wesentlichen ab dem 16. Juli 2021.Die Marktüberwachung ist ein wesentliches Instrument zur Regelung… Weiterlesen ›
Informationssysteme zur Marktüberwachung
Informationssysteme zur Marktüberwachung dienen den Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten und EU-Behörden. Informationsaustausch zwischen den einzelstaatlichen Marktaufsichtsbehörden einerseits und den europäischen Stellen anderseits ist ein wesentliches Instrument für eine wirkungsvolle und effiziente Marktüberwachung.Bei vorliegenden Erkenntnissen über gefährliche Produkteaus unterschiedlichen Informationsquellen sind die Marktaufsichtsbehörden verpflichtet, entsprechenden Maßnahmen einzuleiten. Reaktive Marktkontrollen durch die Marktaufsichtsbehörden werden veranlasst, wenn die Marktaufsichtsbehörden von… Weiterlesen ›
Abkommen EU mit der Schweiz: Anpassungen durch Beschluss 2/2017 zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der Schweiz
Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.
Abkommen EU/Schweiz: Anpassungen durch Beschluss 1/2017 zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der Schweiz
Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.
EU-Import: Konformitätsbewertung
Bei einem EU-Import muss der Einführer sicherstellen, dass der Hersteller das Verfahren zur Konformitätsbewertung durchgeführt hat. Hersteller haben bei bestimmten Produkten im Rahmen des Konformitätsbewertungsverfahrens notifizierte Stellen mitwirken zu lassen. Für diese Konformitätsbewertungsstellen gibt es nach EU-Recht klare Vorstellungen über die Anforderungen und Pflichten, die für diese Stellen gelten. Doch wie funktioniert die Auswahl der notifizierten Stellen für Hersteller aus… Weiterlesen ›
Marktüberwachung: Unsicherer Stromgenerator
Deutsche Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einem Stromgenerator das Inverkehrbringen dieses Stromgenerators untersagt. Die deutschen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Maschinen mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG In einem veröffentlichten Durchführungsbeschuss der EU-Kommission vom 1.4.2016 stellt die Kommission fest, dass die Maßnahmen der deutschen Behörden zur Untersagung des Inverkehrbringens des Stromgenerators gerechtfertigt waren…. Weiterlesen ›
Marktüberwachung von Ökodesign-Produkten
Im Januar 2016 startet das Bundeswirtschaftsministerium das NAPE-Projekt „Unterstützung der Marktüberwachung“. In diesem Projekt wird die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ab Januar 2016 im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Labortests bei energieeffizienten Produkten durchführen lassen.