Umfassende Informationen über Produktsicherheit, CE-Kennzeichnung und EU-Harmonisierungsvorschriften

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EU-Binnenmarkt mit freien Warenverkehr

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Harmonisierte Normen: Veröffentlichung der Fundstellen im EU-Amtsblatt

Für das Inverkehrbringen von harmonisierten Produkten ist vorgesehen, dass die Kommission die europäischen Normungsorganisationen mit der Annahme harmonisierter Normen beauftragen kann, auf deren Grundlage die Vermutung der Konformität mit geltenden wesentlichen Anforderungen abgeleitet wird kann. Mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 wurde der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament das Recht eingeräumt, gegen eine harmonisierte Norm Einwände zu… Weiterlesen ›

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EU-Rechtsrahmen für eine gemeinsame Marktüberwachung

Der EU-Rechtsrahmen für eine Marktüberwachung ist ein wesentliches und unverzichtbares Element für einen fairen und sicheren Markt. Vor dem Hintergrund der weitgehenden Eigenverantwortung ist im Interesse von Wirtschaftsakteuren und Verbrauchern eine funktionierende und effektive Marktüberwachung unerläßlich. Mit der Verordnung (EU) 2019/1020 ist die EU-Marktüberwachung neu geregelt und Regelungen in Bezug auf die Marktüberwachung werden in… Weiterlesen ›

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Marktüberwachungsprogramme für den EU-Binnenmarkt

Die Mitgliedstaaten werden durch die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Akkreditierung und Marktüberwachung verpflichtet, eine Marktüberwachung in Einklang mit den europäischen Vorgaben zu organisieren und durchzuführen sowie geeignete Mechanismen für die Kommunikation und die Koordination zwischen den Marktüberwachungsbehörden zu schaffen. Die im Binnenmarkt frei handelbaren Produkte sollen ein hohes Niveau in Bezug auf den Schutz öffentlicher Interessen wie Gesundheit… Weiterlesen ›

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Marktüberwachung im Rahmen des Online-Handels

Die Marktüberwachung im Onlinehandel stellt die Marktüberwachungsbehörden auf Grund der spezifischen Anforderungen vor großen Herausforderungen. Das Internet hat die Art und Weise verändert, in der Verbraucher einkaufen und Unternehmen ihre Waren und Dienst­leistungen bewerben und verkaufen. Der elektronische Geschäftsverkehr ermöglicht Verbrauchern und Unternehmen eine neue Form der Interaktion und fördert aufgrund niedrigerer Onlinepreise und größerer… Weiterlesen ›

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Gegenseitige Anerkennung im EU-Binnenmarkt

Die gegenseitige Anerkennung  ist für den freien Warenverkehrs im EU-Binnenmarkt ein wichtiger Eckpfeiler. In all den Fällen, in denen keine Harmonisierungsvorschriften auf europäischer Ebene bestehen, dürfen Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht sind, auch in anderen Mitgliedstaaten verkauft werden. Auch, wenn die Waren nach anderen technischen Vorschriften hergestellt sind. Ausnahmen von diesem Prinzip sind… Weiterlesen ›

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Harmonisierte Normen: Akkreditierung und Konformitätsbewertung

Harmonisierte Normen für Akkreditierung und Konformitätsbewertung mit Anforderungen für faire Wettbewerbsbedingungen der entsprechenden Stellen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 wurde die Akkreditierung auf nationaler und europäischer Ebene organisiert, unabhängig von den einzelnen Sektoren, in denen sie zum Einsatz kommt. Die Akkreditierung wurde in ihrem Wesen nach eine staatliche Aufgabe. Die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen müssen… Weiterlesen ›

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Maschinenrichtlinie: Beanstandungsfälle nationaler Marktüberwachung

Der Beitrag listet Beanstandungsfälle auf, die die Marktüberwachung im Rahmen der Maschinenrichtlinie gemeldet haben. Wenn ein Mitgliedstaat im Rahmen seiner Marktüberwachung feststellt, dass eine von der Maschinenrichtlinie erfasste und mit der CE-Kennzeichnung versehene Maschine, der die EU-Konformitätserklärung beigefügt ist, bei bestim- mungsgemäßer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen und gegebenenfalls von… Weiterlesen ›

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EU-Marktüberwachung: Neuer Rechtsrahmen für mehr Produktsicherheit

Der EU-Rechtsrahmen zur Marktüberwachung ist ein wesentliches Instrument für den freien Warenverkehr und ein Beitrag zur Produktsicherheit.Hiermit wird sichergestellt, dass die Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften Mit der neuen Verordnung (EU) 2019/1020 werden die unterschiedlich existierenden  Rechtsvorschriften zur europäischen Marktüberwachung in einer einzigen Rechtsvorschrift zusammen gefasst.Sie gilt im Wesentlichen ab dem 16. Juli 2021.Die Marktüberwachung ist ein wesentliches Instrument zur Regelung… Weiterlesen ›

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Informationssysteme zur Marktüberwachung

Informationssysteme zur Marktüberwachung dienen den Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten und EU-Behörden. Informationsaustausch zwischen den einzelstaatlichen Marktaufsichtsbehörden einerseits und den europäischen Stellen anderseits ist ein wesentliches Instrument für eine wirkungsvolle und effiziente Marktüberwachung.Bei vorliegenden Erkenntnissen über gefährliche Produkteaus unterschiedlichen Informationsquellen sind die Marktaufsichtsbehörden verpflichtet, entsprechenden Maßnahmen einzuleiten. Reaktive Marktkontrollen durch die Marktaufsichtsbehörden werden veranlasst, wenn die Marktaufsichtsbehörden von… Weiterlesen ›

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Abkommen EU mit der Schweiz: Anpassungen durch Beschluss 2/2017 zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der Schweiz

Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.

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Abkommen EU/Schweiz: Anpassungen durch Beschluss 1/2017 zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der Schweiz

Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.

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EU-Import: Konformitätsbewertung

Bei einem EU-Import muss der Einführer sicherstellen, dass der Hersteller das Verfahren zur Konformitätsbewertung durchgeführt hat. Hersteller haben bei bestimmten Produkten im Rahmen des Konformitätsbewertungsverfahrens notifizierte Stellen mitwirken zu lassen. Für diese Konformitätsbewertungsstellen gibt es nach EU-Recht klare Vorstellungen über die Anforderungen und Pflichten, die für diese Stellen gelten. Doch wie funktioniert die Auswahl der notifizierten Stellen für Hersteller aus… Weiterlesen ›

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Marktüberwachung: Unsicherer Stromgenerator

Deutsche Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einem Stromgenerator das Inverkehrbringen dieses Stromgenerators untersagt. Die deutschen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Maschinen mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG In einem veröffentlichten Durchführungsbeschuss der EU-Kommission vom 1.4.2016 stellt die Kommission fest, dass die Maßnahmen der deutschen Behörden zur Untersagung des Inverkehrbringens des Stromgenerators gerechtfertigt waren…. Weiterlesen ›

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Marktüberwachung von Ökodesign-Produkten

Im Januar 2016 startet das Bundeswirtschaftsministerium das NAPE-Projekt „Unterstützung der Marktüberwachung“. In diesem Projekt wird die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ab Januar 2016 im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Labortests bei energieeffizienten Produkten durchführen lassen.

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Marktüberwachung: Unsicherer Brennholzschneidspalter

Marktüberwachungsbehörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einem unsicheren Brennholzschneidspalter das Inverkehrbringen untersagt. Schwedische Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an zwei Brennholzschneidspalter eines schwedischen Herstellers das Inverkehrbringen dieser Brennholzschneidspalter untersagt. Der Hersteller ergriff die notwendigen Maßnahmen um die nicht den Anforderungen entsprechende Erzeugnisse vom Markt zu nehmen. Die schwedischen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Maschinen mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie… Weiterlesen ›

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