Marktüberwachung 
Informationen zur Marktüberwachung von Produkten auf dem gemeinsamen europäischen Markt
Pflichten der Wirtschaftsakteure im Rahmen des Inverkehrbringens
In der EU in Verkehr gebrachte Produkte müssen den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften entsprechen, und die Wirtschaftsakteure sind für die Konformität der Produkte verantwortlich. Je nachdem welche Rolle sie in der Lieferkette spielen, bestehen unterschiedliche Pflichten zur Gewährleistung dieser Konformität. Damit soll ein hohes Niveau beim Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit, beim Verbraucher- und Umweltschutz sowie ein fairer Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt sichergestellt werden.
RAPEX-Meldungen 2022 für Autos auf hohem Niveau
Bereits 161 RAPEX-Meldungen sind bereits in den ersten 11 Monaten 2022 auf dem Internet-Portal der Bundesanstalt für Arbeit und Gesundheit (BAUA) von Autos/Autozubehör registriert worden. Diese Meldungen werden von europäischen Marktüberwachungs-Behörden an dieses EU-Meldesystem durchgeführt, wenn unsichere Produkte festgestellt wurden. Es handelt sich ausschließlich um RAPEX-Meldungen von Produkten, die auf dem deutschen Markt hergestellt wurden… Weiterlesen ›
Marktüberwachung für Schutzmasken im Kontext der COVID-19 Bedrohung
Die EU-Kommission hat mit einer Empfehlung die Vorgehensweise zur Marktüberwachung für Schutzmasken veröffentlicht. Hintergrund der Marktüberwachung für Schutzmasken Anfang 2020 führte die COVID-19-Pandemie zu einem beispiellosen und exponentiellen Anstieg der Nachfrage nach persönlichen Schutzausrüstungen (im Folgenden „PSA“) auf dem EU-Markt, etwa nach Gesichtsmasken, Handschuhen, Schutzanzügen oder Schutzbrillen, sowie nach Medizinprodukten wie Operationsmasken, Untersuchungshandschuhen und gewissen Arten… Weiterlesen ›
Marktüberwachungsgesetz (MüG)
Ein Marktüberwachungsgesetz (MüG) trat zum 16.7.2021 in Kraft und damit gleichzeitig mit der EU-Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020. (Anmerkung: Die EU-Marktüberwachungsverorndung tritt in allen EU-Staaten unmittelbar in Kraft). Warum ein zusätzliches Marktüberwachungsgesetz (MüG)? Die EU-Marktüberwachungsverorndung (EU) 2019/1020 enthält Marktüberwachungsbestimmungen für 70 europäisch harmonisierte Non-Food Produktsektoren aber keine Regelungen über Die unter 1. aufgeführten fehlenden Marktüberwachungsbestimmungen waren bisher in das Poduktsicherheitsgesetz (ProdSG) geregelt…. Weiterlesen ›
Marktüberwachung in Deutschland
Die Marktüberwachung in Deutschland ist ein wesentliches Instrument zur Regelung des freien Warenverkehrs in der EU und einen fairen Wettbewerb. Hiermit wird sichergestellt, dass die Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union entsprechen und damit Anforderungen erfüllen, die ein hohes Schutzniveau bei öffentlichen Interessen wie Gesundheit und Sicherheit im Allgemeinen, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Verbraucher- und Umweltschutz,… Weiterlesen ›
EU-Rechtsrahmen für eine gemeinsame Marktüberwachung
Der EU-Rechtsrahmen für eine Marktüberwachung ist ein wesentliches und unverzichtbares Element für einen fairen und sicheren Markt. Vor dem Hintergrund der weitgehenden Eigenverantwortung ist im Interesse von Wirtschaftsakteuren und Verbrauchern eine funktionierende und effektive Marktüberwachung unerläßlich. Mit der Verordnung (EU) 2019/1020 ist die EU-Marktüberwachung neu geregelt und Regelungen in Bezug auf die Marktüberwachung werden in… Weiterlesen ›
Marktüberwachungsprogramme für den EU-Binnenmarkt
Die Mitgliedstaaten werden durch die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Akkreditierung und Marktüberwachung verpflichtet, eine Marktüberwachung in Einklang mit den europäischen Vorgaben zu organisieren und durchzuführen sowie geeignete Mechanismen für die Kommunikation und die Koordination zwischen den Marktüberwachungsbehörden zu schaffen. Die im Binnenmarkt frei handelbaren Produkte sollen ein hohes Niveau in Bezug auf den Schutz öffentlicher Interessen wie Gesundheit… Weiterlesen ›
Marktüberwachung im Rahmen des Online-Handels
Die Marktüberwachung im Onlinehandel stellt die Marktüberwachungsbehörden auf Grund der spezifischen Anforderungen vor großen Herausforderungen. Das Internet hat die Art und Weise verändert, in der Verbraucher einkaufen und Unternehmen ihre Waren und Dienstleistungen bewerben und verkaufen. Der elektronische Geschäftsverkehr ermöglicht Verbrauchern und Unternehmen eine neue Form der Interaktion und fördert aufgrund niedrigerer Onlinepreise und größerer… Weiterlesen ›
Maschinenrichtlinie: Beanstandungsfälle nationaler Marktüberwachung
Der Beitrag listet Beanstandungsfälle auf, die die Marktüberwachung im Rahmen der Maschinenrichtlinie gemeldet haben. Wenn ein Mitgliedstaat im Rahmen seiner Marktüberwachung feststellt, dass eine von der Maschinenrichtlinie erfasste und mit der CE-Kennzeichnung versehene Maschine, der die EU-Konformitätserklärung beigefügt ist, bei bestim- mungsgemäßer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen und gegebenenfalls von… Weiterlesen ›
EU-Marktüberwachung: Neuer Rechtsrahmen für mehr Produktsicherheit
Der EU-Rechtsrahmen zur Marktüberwachung ist ein wesentliches Instrument für den freien Warenverkehr und ein Beitrag zur Produktsicherheit.Hiermit wird sichergestellt, dass die Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften Mit der neuen Verordnung (EU) 2019/1020 werden die unterschiedlich existierenden Rechtsvorschriften zur europäischen Marktüberwachung in einer einzigen Rechtsvorschrift zusammen gefasst.Sie gilt im Wesentlichen ab dem 16. Juli 2021.Die Marktüberwachung ist ein wesentliches Instrument zur Regelung… Weiterlesen ›
Informationssysteme zur Marktüberwachung
Informationssysteme zur Marktüberwachung dienen den Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten und EU-Behörden. Informationsaustausch zwischen den einzelstaatlichen Marktaufsichtsbehörden einerseits und den europäischen Stellen anderseits ist ein wesentliches Instrument für eine wirkungsvolle und effiziente Marktüberwachung.Bei vorliegenden Erkenntnissen über gefährliche Produkteaus unterschiedlichen Informationsquellen sind die Marktaufsichtsbehörden verpflichtet, entsprechenden Maßnahmen einzuleiten. Reaktive Marktkontrollen durch die Marktaufsichtsbehörden werden veranlasst, wenn die Marktaufsichtsbehörden von… Weiterlesen ›
EU-Import: Konformitätsbewertung
Bei einem EU-Import muss der Einführer sicherstellen, dass der Hersteller das Verfahren zur Konformitätsbewertung durchgeführt hat. Hersteller haben bei bestimmten Produkten im Rahmen des Konformitätsbewertungsverfahrens notifizierte Stellen mitwirken zu lassen. Für diese Konformitätsbewertungsstellen gibt es nach EU-Recht klare Vorstellungen über die Anforderungen und Pflichten, die für diese Stellen gelten. Doch wie funktioniert die Auswahl der notifizierten Stellen für Hersteller aus… Weiterlesen ›
Marktüberwachung: Unsicherer Stromgenerator
Deutsche Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einem Stromgenerator das Inverkehrbringen dieses Stromgenerators untersagt. Die deutschen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Maschinen mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG In einem veröffentlichten Durchführungsbeschuss der EU-Kommission vom 1.4.2016 stellt die Kommission fest, dass die Maßnahmen der deutschen Behörden zur Untersagung des Inverkehrbringens des Stromgenerators gerechtfertigt waren…. Weiterlesen ›
Marktüberwachung von Ökodesign-Produkten
Im Januar 2016 startet das Bundeswirtschaftsministerium das NAPE-Projekt „Unterstützung der Marktüberwachung“. In diesem Projekt wird die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ab Januar 2016 im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Labortests bei energieeffizienten Produkten durchführen lassen.
Marktüberwachung: Unsicherer Brennholzschneidspalter
Marktüberwachungsbehörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einem unsicheren Brennholzschneidspalter das Inverkehrbringen untersagt. Schwedische Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an zwei Brennholzschneidspalter eines schwedischen Herstellers das Inverkehrbringen dieser Brennholzschneidspalter untersagt. Der Hersteller ergriff die notwendigen Maßnahmen um die nicht den Anforderungen entsprechende Erzeugnisse vom Markt zu nehmen. Die schwedischen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung der Maschinen mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie… Weiterlesen ›