Umfassende Informationen über Produktsicherheit, CE-Kennzeichnung und EU-Harmonisierungsvorschriften

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EU-Binnenmarkt mit freien Warenverkehr

produktsicherheit

Europäische Normung: Arbeitsprogramme

22. März 2023

Die Bedeutung der Normung auf europäischer Ebene wird von der EU-Kommision als einen wichtigen Beitrag für eine starke Industriepolitik, Innovation und technologische Entwicklung angesehen. Damit das europäische Normungssystem den Herausforderungen der modernen Welt aber auch tatsächlich gewachsen ist, hat die EU-Kommission im Jahr 2012 die Verordnung  (EU) Nr. 1025/2012 veröffentlicht und verbindliche Regelungen festgelegt. Jährliche Arbeitsprogramme über europäische Normung… Weiterlesen ›

warenaustausch

FAQs – Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren

Für welche Waren/Produkte gilt der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren? Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung gilt grundsätzlich für alle Waren einschließlich landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Anwendungsbereich des freien Warenverkehrs einen Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können, die Was ist mit dem Grundsatz der gegenseitige Anerkennung von Waren gemäß der Verordnung (EU)… Weiterlesen ›

ce-richtlinien

FAQs zur CE-Kennzeichnung

Nachstehende Fragen und Antworten (FAQs) geben die wichtigsten Antworten in Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung. Welche Bedeutung hat die CE-Kennzeichnung? Die CE-Kennzeichnung ist ein wesentlicher Hinweis darauf (aber kein Nachweis dafür), dass ein Produkt alle anwendbaren EU-Harmonisierungsvorschriften z. B. EU-Richtlinien/ EU-Verordnungen entspricht und somit den freien Warenverkehr ermöglicht.Die CE-Kennzeichnung ist eine rechtsgültige Konformitätskennzeichnung und ist weder… Weiterlesen ›

Marktteilnehmer

Pflichten der Wirtschaftsakteure im Rahmen des Inverkehrbringens

In der EU in Verkehr gebrachte Produkte müssen den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften entsprechen, und die Wirtschaftsakteure sind für die Konformität der Produkte verantwortlich. Je nachdem welche Rolle sie in der Lieferkette spielen, bestehen unterschiedliche Pflichten zur Gewährleistung dieser Konformität. Damit soll ein hohes Niveau beim Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit, beim Verbraucher- und Umweltschutz sowie ein fairer Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt sichergestellt werden.

marktueberwachung-in-deutschland

RAPEX-Meldungen 2022 für Autos auf hohem Niveau

Bereits 161 RAPEX-Meldungen sind bereits in den ersten 11 Monaten 2022 auf dem Internet-Portal der Bundesanstalt für Arbeit und Gesundheit (BAUA) von Autos/Autozubehör registriert worden. Diese Meldungen werden von europäischen Marktüberwachungs-Behörden an dieses EU-Meldesystem durchgeführt, wenn unsichere Produkte festgestellt wurden. Es handelt sich ausschließlich um RAPEX-Meldungen von Produkten, die auf dem deutschen Markt hergestellt wurden… Weiterlesen ›

blue-guide-2022

Neuer „Blue Guide 2022“ soll für konsistente Anwendung der EU-Harmonisierungsvorschriften sorgen

Der erstmal im Jahre 2000 veröffentlichte “ Blue Guide “ wurde bereits mehrmal überarbeitet und an neue Rechtsvorschriften angepasst und liegt jetzt in der Ausgabe 2022 vor, der die letzte Ausgabe aus dem Jahre 2016 ablöst. Der Leitfaden erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen… Weiterlesen ›

produktsicherheit

EU-Rechtsrahmen über Künstliche Intelligenz (KI)

Die EU plant ein Rechtsrahmen für ein funktionierender Binnenmarkt für Systeme der künstlichen Intelligenz (KI-Systeme). Vorschriften für künstliche Intelligenz, die auf dem Unionsmarkt verfügbar ist oder anderweitig Menschen in der Union beeinflusst, sollten auf den Menschen ausgerichtet sein, damit Menschen darauf vertrauen können, dass die Technik sicher angewandt wird und den Gesetzen, auch den Grundrechten,… Weiterlesen ›

blue-guide-2022

Blue Guide – Leitfaden zur Umsetzung der EU-Produktvorschriften

Eine aktualisierte Ausgabe des Leitfadens „Blue Guide“ für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept (der „Blue Guide“) ist seit Juni 2022 verfügbar. Der neue „Blue Guide“ wurde in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und den interessierten Parteien erarbeitet. Er wird regelmäßig aktualisiert. Der erste Leitfaden für die Umsetzung der nach… Weiterlesen ›

produktsicherheit

EU-Normungsstrategie

Die neue EU-Normungsstrategie soll die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken mit einem Wandel zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Diese neue EU-Normungsstrategie zielt darauf ab, die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken, den Wandel hin zu einer resilienten, grünen und digitalen Wirtschaft zu ermöglichen und demokratische Werte in Technologieanwendungen zu verankern. Damit will die Kommission… Weiterlesen ›

marktueberwachung-in-deutschland

Marktüberwachung für Schutzmasken im Kontext der COVID-19 Bedrohung

Die EU-Kommission hat mit einer Empfehlung die Vorgehensweise zur Marktüberwachung  für Schutzmasken veröffentlicht. Hintergrund der Marktüberwachung für Schutzmasken Anfang 2020 führte die COVID-19-Pandemie zu einem beispiellosen und exponentiellen Anstieg der Nachfrage nach persönlichen Schutzausrüstungen (im Folgenden „PSA“) auf dem EU-Markt, etwa nach Gesichtsmasken, Handschuhen, Schutzanzügen oder Schutzbrillen, sowie nach Medizinprodukten wie Operationsmasken, Untersuchungshandschuhen und gewissen Arten… Weiterlesen ›

marktueberwachung-in-deutschland

Marktüberwachungsgesetz (MüG)

Ein Marktüberwachungsgesetz (MüG) trat zum 16.7.2021 in Kraft und damit gleichzeitig mit der EU-Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020. (Anmerkung: Die EU-Marktüberwachungsverorndung tritt in allen EU-Staaten unmittelbar in Kraft). Warum ein zusätzliches Marktüberwachungsgesetz (MüG)? Die EU-Marktüberwachungsverorndung (EU) 2019/1020 enthält Marktüberwachungsbestimmungen für 70 europäisch harmonisierte Non-Food Produktsektoren aber keine Regelungen über Die unter 1. aufgeführten fehlenden Marktüberwachungsbestimmungen waren bisher in das Poduktsicherheitsgesetz (ProdSG) geregelt…. Weiterlesen ›

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Marktüberwachung in Deutschland

Die Marktüberwachung in Deutschland ist ein wesentliches Instrument zur Regelung  des freien Warenverkehrs in der EU und einen fairen Wettbewerb. Hiermit wird sichergestellt, dass die Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union entsprechen und damit Anforderungen erfüllen, die ein hohes Schutzniveau bei öffentlichen Interessen wie Gesundheit und Sicherheit im Allgemeinen, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Verbraucher- und Umweltschutz,… Weiterlesen ›

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Produktinfostellen: Marktzugang erleichtern

Die Produktinfostellen sollen den Marktteilnehmer anderer Mitgliedstaaten den Marktzugang auf dem nationalen Markt erleichtern. Die Errichtung der Produktinfostellen erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2019/515 über die gegenseitige Anerkennung von Waren. Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Produkte, die nicht oder nicht vollständig von europäischen Harmonisierungsvorschriften erfasst sind, unterliegen dem freien Warenverkehr und damit dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung,d. h. ist… Weiterlesen ›

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Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung

Mit dem Rechtsanspruch „Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung“ kann ein Unternehmen Erzeugnisse auch in anderen Mitgliedstaaten verkaufen. Unter dem „Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods)“ kann ein Unternehmen, wenn es ein Erzeugnis in einem Mitgliedstaat rechtmäßig und unter Einhaltung der geltenden nationalen technischen Vorschriften dieses Mitgliedstaats verkauft, dieses Erzeugnis auch in anderen Mitgliedstaaten verkaufen. Technische Hindernisse… Weiterlesen ›

ce-richtlinien

Harmonisierte Normen: Veröffentlichung der Fundstellen im EU-Amtsblatt

Für das Inverkehrbringen von harmonisierten Produkten ist vorgesehen, dass die Kommission die europäischen Normungsorganisationen mit der Annahme harmonisierter Normen beauftragen kann, auf deren Grundlage die Vermutung der Konformität mit geltenden wesentlichen Anforderungen abgeleitet wird kann. Mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 wurde der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament das Recht eingeräumt, gegen eine harmonisierte Norm Einwände zu… Weiterlesen ›

Anmeldestatus

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