EU-Binnenmarkt 
EU-Binnenmarkt mit freien Warenverkehr
Cybersicherheit für Produkte mit digitalen Elementen
Cybersicherheit ist eine große Herausforderung für eine große Zahl und Vielfalt der vernetzten Geräte und diese wird in kommenden Jahren exponentiell zunehmen. Mit der neuen Verordnung (EU) 2024/2847 (Cyberresilienz-Verordnung) ist ein einheitlichen Rechtsrahmen für grundlegende Cybersicherheitsanforderungen für das Inverkehrbringen von Produkten mit digitalen Elementen geschaffen worden damit Hardware- und Softwareprodukte mit weniger Schwachstellen in den Verkehr… Weiterlesen ›
Verfahrensschema zur gegenseitigen Anerkennung von Waren
Das untenstehende Verfahrensschema zur gegenseitigen Anerkennung von Waren soll den prinzipiellen Ablauf darstellen, das in der Verordnung (EU) 2019/515 enthalten ist. Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods) Unter dem “Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods)” kann ein Unternehmen, wenn es ein Erzeugnis in einem Mitgliedstaat rechtmäßig und unter… Weiterlesen ›
Europäische Normung: Arbeitsprogramme
Die Bedeutung der Normung auf europäischer Ebene wird von der EU-Kommision als einen wichtigen Beitrag für eine starke Industriepolitik, Innovation und technologische Entwicklung angesehen. Damit das europäische Normungssystem den Herausforderungen der modernen Welt aber auch tatsächlich gewachsen ist, hat die EU-Kommission im Jahr 2012 die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 veröffentlicht und verbindliche Regelungen festgelegt. Jährliche Arbeitsprogramme über europäische Normung… Weiterlesen ›
FAQs – Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren
Für welche Waren/Produkte gilt der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren? Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung gilt grundsätzlich für alle Waren einschließlich landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Anwendungsbereich des freien Warenverkehrs einen Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können, die Was ist mit dem Grundsatz der gegenseitige Anerkennung von Waren gemäß der Verordnung (EU)… Weiterlesen ›
FAQs zur CE-Kennzeichnung
Nachstehende Fragen und Antworten (FAQs) geben die wichtigsten Antworten in Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung. Welche Bedeutung hat die CE-Kennzeichnung? Die CE-Kennzeichnung ist ein wesentlicher Hinweis darauf (aber kein Nachweis dafür), dass ein Produkt alle anwendbaren EU-Harmonisierungsvorschriften z. B. EU-Richtlinien/ EU-Verordnungen entspricht und somit den freien Warenverkehr ermöglicht.Die CE-Kennzeichnung ist eine rechtsgültige Konformitätskennzeichnung und ist weder… Weiterlesen ›
Pflichten der Wirtschaftsakteure im Rahmen des Inverkehrbringens
In der EU in Verkehr gebrachte Produkte müssen den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften entsprechen, und die Wirtschaftsakteure sind für die Konformität der Produkte verantwortlich. Je nachdem welche Rolle sie in der Lieferkette spielen, bestehen unterschiedliche Pflichten zur Gewährleistung dieser Konformität. Damit soll ein hohes Niveau beim Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit, beim Verbraucher- und Umweltschutz sowie ein fairer Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt sichergestellt werden.
RAPEX-Meldungen 2022 für Autos auf hohem Niveau
Bereits 161 RAPEX-Meldungen sind bereits in den ersten 11 Monaten 2022 auf dem Internet-Portal der Bundesanstalt für Arbeit und Gesundheit (BAUA) von Autos/Autozubehör registriert worden. Diese Meldungen werden von europäischen Marktüberwachungs-Behörden an dieses EU-Meldesystem durchgeführt, wenn unsichere Produkte festgestellt wurden. Es handelt sich ausschließlich um RAPEX-Meldungen von Produkten, die auf dem deutschen Markt hergestellt wurden… Weiterlesen ›
Neuer „Blue Guide 2022“ soll für konsistente Anwendung der EU-Harmonisierungsvorschriften sorgen
Der erstmal im Jahre 2000 veröffentlichte “ Blue Guide “ wurde bereits mehrmal überarbeitet und an neue Rechtsvorschriften angepasst und liegt jetzt in der Ausgabe 2022 vor, der die letzte Ausgabe aus dem Jahre 2016 ablöst. Der Leitfaden erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen… Weiterlesen ›
EU-Rechtsrahmen über Künstliche Intelligenz (KI)
Die EU hat ein Rechtsrahmen zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-Systeme).Hierzu wurde die VERORDNUNG (EU) 2024/1689 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien… Weiterlesen ›
Blue Guide – Leitfaden zur Umsetzung der EU-Produktvorschriften
Eine aktualisierte Ausgabe des Leitfadens „Blue Guide“ für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept (der „Blue Guide“) ist seit Juni 2022 verfügbar. Der neue „Blue Guide“ wurde in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und den interessierten Parteien erarbeitet. Er wird regelmäßig aktualisiert. Der erste Leitfaden für die Umsetzung der nach… Weiterlesen ›
EU-Normungsstrategie
Die neue EU-Normungsstrategie soll die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken mit einem Wandel zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Diese neue EU-Normungsstrategie zielt darauf ab, die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken, den Wandel hin zu einer resilienten, grünen und digitalen Wirtschaft zu ermöglichen und demokratische Werte in Technologieanwendungen zu verankern. Damit will die Kommission… Weiterlesen ›
Marktüberwachung für Schutzmasken im Kontext der COVID-19 Bedrohung
Die EU-Kommission hat mit einer Empfehlung die Vorgehensweise zur Marktüberwachung für Schutzmasken veröffentlicht. Hintergrund der Marktüberwachung für Schutzmasken Anfang 2020 führte die COVID-19-Pandemie zu einem beispiellosen und exponentiellen Anstieg der Nachfrage nach persönlichen Schutzausrüstungen (im Folgenden „PSA“) auf dem EU-Markt, etwa nach Gesichtsmasken, Handschuhen, Schutzanzügen oder Schutzbrillen, sowie nach Medizinprodukten wie Operationsmasken, Untersuchungshandschuhen und gewissen Arten… Weiterlesen ›
Marktüberwachungsgesetz (MüG)
Ein Marktüberwachungsgesetz (MüG) trat zum 16.7.2021 in Kraft und damit gleichzeitig mit der EU-Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020. (Anmerkung: Die EU-Marktüberwachungsverorndung tritt in allen EU-Staaten unmittelbar in Kraft). Warum ein zusätzliches Marktüberwachungsgesetz (MüG)? Die EU-Marktüberwachungsverorndung (EU) 2019/1020 enthält Marktüberwachungsbestimmungen für 70 europäisch harmonisierte Non-Food Produktsektoren aber keine Regelungen über Die unter 1. aufgeführten fehlenden Marktüberwachungsbestimmungen waren bisher in das Poduktsicherheitsgesetz (ProdSG) geregelt…. Weiterlesen ›
Marktüberwachung in Deutschland
Die Marktüberwachung in Deutschland ist ein wesentliches Instrument zur Regelung des freien Warenverkehrs in der EU und einen fairen Wettbewerb. Hiermit wird sichergestellt, dass die Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union entsprechen und damit Anforderungen erfüllen, die ein hohes Schutzniveau bei öffentlichen Interessen wie Gesundheit und Sicherheit im Allgemeinen, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Verbraucher- und Umweltschutz,… Weiterlesen ›
Produktinfostellen: Marktzugang erleichtern
Die Produktinfostellen sollen den Marktteilnehmer anderer Mitgliedstaaten den Marktzugang auf dem nationalen Markt erleichtern. Die Errichtung der Produktinfostellen erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2019/515 über die gegenseitige Anerkennung von Waren. Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Produkte, die nicht oder nicht vollständig von europäischen Harmonisierungsvorschriften erfasst sind, unterliegen dem freien Warenverkehr und damit dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung,d. h. ist… Weiterlesen ›