Neuer „Blue Guide 2022“ soll für konsistente Anwendung der EU-Harmonisierungsvorschriften sorgen

Letzte Aktualisierung dieses Beitrags vor 2 Jahren

Der erstmal im Jahre 2000 veröffentlichte “ Blue Guide “ wurde bereits mehrmal überarbeitet und an neue Rechtsvorschriften angepasst und liegt jetzt in der Ausgabe 2022 vor, der die letzte Ausgabe aus dem Jahre 2016 ablöst. Der Leitfaden erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen (New Legislative Framework (NLF) fallen.

Ziel des aktualisierten Leitfadens ist es, die verschiedenen Elemente des neuen Rechtsrahmens (NLF) und insbesondere die neue Rechtsverordnung zur Marktüberwachung zu erläutern mit den Schwerpunkten

• Pflichten der Wirtschaftsakteure,
• Akkreditierung,
• Normung und
• Marktüberwachung.

Der Leitfaden (Blue Guide 2022) ist lediglich als eine Anleitung gedacht. Nur die offiziell veröffentlichten Rechtstexte der Union über die Harmonisierung selbst haben Rechtskraft. In bestimmten Fällen kann es daher zu Unterschieden zwischen den Bestimmungen der EU-Harmonisierungsvorschriften und die Inhalte dieses Leitfadens kommen. Die verbindliche Auslegung des EU-Rechts liegt ausschließlich in die Zuständigkeit des Gerichtshofs der Europäischen Union. Dieser Leitfaden gilt nicht nur für die EU-Mitgliedstaaten , sondern auch Island, Liechtenstein und Norwegen als Unterzeichner des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) , sowie der Türkei in bestimmten Fällen.

Weitere Infos und zum download: Blue Guide 2022, Ausgabe 2022, 152 Seiten, deutsch

Weiterführende Informationen

Europäischer Rechtsrahmen für eine Marktüberwachung

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