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Rechtsvorschriften zur Gegenseitigen Anerkennung

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Verfahrensschema zur gegenseitigen Anerkennung von Waren

21. September 2023

Das untenstehende Verfahrensschema zur gegenseitigen Anerkennung von Waren soll den prinzipiellen Ablauf darstellen, das in der Verordnung (EU) 2019/515 enthalten ist. Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods) Unter dem “Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods)” kann ein Unternehmen, wenn es ein Erzeugnis in einem Mitgliedstaat rechtmäßig und unter… Weiterlesen ›

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FAQs – Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren

Für welche Waren/Produkte gilt der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren? Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung gilt grundsätzlich für alle Waren einschließlich landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Anwendungsbereich des freien Warenverkehrs einen Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können, die Was ist mit dem Grundsatz der gegenseitige Anerkennung von Waren gemäß der Verordnung (EU)… Weiterlesen ›

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Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung

Mit dem Rechtsanspruch „Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung“ kann ein Unternehmen Erzeugnisse auch in anderen Mitgliedstaaten verkaufen. Unter dem „Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Waren (mutual recognition of goods)“ kann ein Unternehmen, wenn es ein Erzeugnis in einem Mitgliedstaat rechtmäßig und unter Einhaltung der geltenden nationalen technischen Vorschriften dieses Mitgliedstaats verkauft, dieses Erzeugnis auch in anderen Mitgliedstaaten verkaufen. Technische Hindernisse… Weiterlesen ›

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Gegenseitige Anerkennung im EU-Binnenmarkt

Die gegenseitige Anerkennung  ist für den freien Warenverkehrs im EU-Binnenmarkt ein wichtiger Eckpfeiler. In all den Fällen, in denen keine Harmonisierungsvorschriften auf europäischer Ebene bestehen, dürfen Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht sind, auch in anderen Mitgliedstaaten verkauft werden. Auch, wenn die Waren nach anderen technischen Vorschriften hergestellt sind. Ausnahmen von diesem Prinzip sind… Weiterlesen ›

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Abkommen EU mit der Schweiz: Anpassungen durch Beschluss 2/2017 zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der Schweiz

Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.

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Abkommen EU/Schweiz: Anpassungen durch Beschluss 1/2017 zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der Schweiz

Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.

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Abkommen EU/Schweiz: Gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der der Schweiz

Mit der jeweiligen Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen aufgrund des Abkommens mit der Schweiz ist der Warenaustausch gewährleistet. Mit einem Beschluss des eingesetzten Ausschusses über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der EU und der schweizerischen Eidgenossenschaft ist das entsprechende „Abkommen“ zwischen den beiden Vertragspartnern an die neuen Rechtsvorschriften angepasst.Die Änderungen beziehen sich im Wesentlichen auf die Produkte „Druckgeräte“… Weiterlesen ›

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Anerkennung von EMV-Konformitätsbewertungsstellen für den USA Export (Update Nr. 9)

Mit dem „Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung“ wird der gegenseitige Marktzugang in bestimmten Produktsektoren z. B. EMV-Anforderungen nach der EMV-Richtlinie 2014/30/EU gewährleistet.

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Warenaustausch der EU mit der Schweiz: Gegenseitige Anerkennungen (MRA) auch für Aufzüge

Mit Beschluss Nr. 1/2009 vom 21. Dezember 2009 wurde Anhang 1 des „Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenos­senschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen“ um das Kapitel 17 (Aufzüge) erweitert  sowie Kapitel 1 (Maschinen) geändert. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der EU Nr. L 147  vom 12.6.2010 veröffentlicht. Die  Änderung des Kapitels… Weiterlesen ›

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