Umfassende Informationen über Produktsicherheit und EU-Harmonisierungsvorschriften

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Rechtsvorschriften zur Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit

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Begriffe zum Produktsicherheitsrecht

1. Februar 2023

Begriffe sind für eine konsistente Anwendung des Produktsicherheitsrechts unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. Begriffserläuterungen Begriffe Erläuterungen Quelle Akkreditierung Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen… Weiterlesen ›

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EU-Produktsicherheitsrichtlinie für Verbraucherprodukte

Die EU-Produktsicherheitsrichtlinie für Verbraucherprodukte soll sicherstellen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf dem EU-Binnenmarkt gelangen. Offizieller Titel der Richtlinie Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit Richtlinientext Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG (offizielle Veröffentlichung im EU-Amtsblatt). Diese wird zukünftig durch eine Verordnung abgelöst:  Vorschlag “Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit” Anzuwenden… Weiterlesen ›

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Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Neufassung

Eine Neufassung des Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) mit Neuregelungen zur Marktüberwachung und überwachungsbedürftige Anlagen. Kinderspielzeug, Fernsehgeräte, Dampfkochtöpfe und Industrieroboter – viele der Gegenstände, die uns zuhause und im Beruf begleiten, müssen vor allem eines sein: sicher. Damit dies bei in Deutschland verkauften Geräten und Produkten auch in Zukunft auf hohem Niveau gewährleistet ist, ist seit Dez. 2011… Weiterlesen ›

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GS-Zeichen: Für welche Produkte?

Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt.

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Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens

Der Begriff des Inverkehrbringens ist auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff “Bereitstellung auf dem Markt” etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen “die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt”. Damit ist das Inverkehrbringen ein Spezialfall hinsichtlich der Bereitstellung auf Markt in der zeitlichen Abfolge,… Weiterlesen ›

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EU-Produktsicherheitsverordnung

Die EU-Kommission hat am 30. Juni 2021 einen Entwurf für eine Verordnung vorgelegt, die die Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG ablösen soll. BegründungOnlineverkäufe sind in den letzten 20 Jahren stetig gestiegen, und im Jahr 2020 haben 71 % der Verbraucher online eingekauft, in vielen Fällen neuartige technische Produkte. Von drahtlosen Ohrstöpseln über Luftreiniger bis zu Spielkonsolen – der Markt… Weiterlesen ›

Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) stellen eine Entscheidungshilfe dar, wie den Anforderungen des ProdSG entsprochen wird. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) am 1. Dezember 2011 wurde das bis dahin geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Das neue ProdSG dient in erster Linie der Anpassung des bisherigen… Weiterlesen ›

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Begriffe im Produktsicherheitsrecht

Erläuterungen von Begriffen sind für eine konsistente Anwendung im Bereich des Produktsicherheitsrechts unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. Im deutschen Produktsicherheitsrecht, umgesetzt mit dem Produduktsicherheitsgesetz (ProdSG), sind ebenfalls Begriffe definiert, die soweit möglich aus… Weiterlesen ›

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