Produktsicherheit 
Informationen über das Inverkehrbringen von Verbraucherprodukten nach RL 2001/95/EG
Batterieverordnung (EU) 2023/1542
Die neue Batterieverordnung (EU) 2023/1542 löst die bisherige Richtlinie 2006/66/EG mit Wirkung zum 18. August 2025 ab. Die gilt im Wesentlichen ab dem 18. Februar 2024. Die neue Verordnung ist Teil eines „Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft — Für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europa“. Die neue Batterieverordnung sieht einen nachhaltigen Rahmen für alle Phasen des Lebenszyklus von… Weiterlesen ›
UKCA-Kennzeichnung-Pflicht bis 31. Dez. 2024 verschoben
Die Pflicht zur UKCA-Kennzeichnung für die meisten EU-Produkte um weitere 2 Jahre bis 31. Dezember 2024 verschoben.Die britische Regierung wird die CE-Kennzeichnung weiterhin für zwei Jahre anerkennen, so dass die Unternehmen bis zum 31. Dezember 2024 Zeit haben, sich auf die UKCA-Kennzeichnung vorzubereiten. In einer Veröffentlichung vom 14. Nov. 2022 des „Department for Business, Energy… Weiterlesen ›
RAPEX-Meldungen 2022 für Autos auf hohem Niveau
Bereits 161 RAPEX-Meldungen sind bereits in den ersten 11 Monaten 2022 auf dem Internet-Portal der Bundesanstalt für Arbeit und Gesundheit (BAUA) von Autos/Autozubehör registriert worden. Diese Meldungen werden von europäischen Marktüberwachungs-Behörden an dieses EU-Meldesystem durchgeführt, wenn unsichere Produkte festgestellt wurden. Es handelt sich ausschließlich um RAPEX-Meldungen von Produkten, die auf dem deutschen Markt hergestellt wurden… Weiterlesen ›
Wasserstofftankstellen: Anforderung zur Beschaffenheit und Bereitstellung
Zum Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur wie Wasserstofftankstellen zum Laden von alternativen Kraftstoffen auf dem europäischen Binnenmarkt und zur Vermeidung einer Fragmentierung hat die EU-Kommission die EU-Richtlinie 2014/94/EU über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFID) veröffentlicht. Dort sind auch in Anhang II die technischen Spezifikationen festgelegt die diese Tankanlagen erfüllen müssen. Der Anhang II… Weiterlesen ›
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Neufassung
Eine Neufassung des Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) mit Neuregelungen zur Marktüberwachung und überwachungsbedürftige Anlagen. Kinderspielzeug, Fernsehgeräte, Dampfkochtöpfe und Industrieroboter – viele der Gegenstände, die uns zuhause und im Beruf begleiten, müssen vor allem eines sein: sicher. Damit dies bei in Deutschland verkauften Geräten und Produkten auch in Zukunft auf hohem Niveau gewährleistet ist, ist seit Dez. 2011… Weiterlesen ›
EU-Produktsicherheitsverordnung
Die neue Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/998 (EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit) ersetzt die geltende Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit 2001/95/EG. Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung Bessere Sicherheitsbewertungen Damit alle auf den Markt gebrachten Produkte für die Verbraucherinnen und Verbraucher garantiert sicher sind, sind in der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit entsprechende Maßnahmen vorgesehen. Bei Sicherheitsbewertungen werden auch Risiken… Weiterlesen ›
Sonnenbrillen: CE-Kennzeichnung mit Filterkategorie
Sonnenbrillen bieten Schutz gegen schädliche Einflüsse wie Blendung und UV-Strahlen für das empfindliche menschliche Auge, z. B. bei der Arbeit oder auch in der Freizeit.
Vorraussetzung für einen wirksamen Schutz ist Verwendung von geeigneten Sonnenbrillen.
Produktsicherheit: Sicherheitsnormen für Fahrräder
Durch einen Durchführungsbeschluss (EU) 2015/681 der EU-Kommission vom 29. April 2015 wurden Sicherheitsnormen für Fahrräder zur Veröffentlichung im EU-Amtsblatt festgelegt. Mit den neuen vorliegenden Normen und mit dem Durchführungsbeschluss, die neuen Normen nach dem Verfahren gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2001/95/EG Verweise im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen, ist davon auszugehen, dass Fahrräder, die im Einklang mit diesen… Weiterlesen ›
Harmonisierte Normen zur Produktsicherheitsrichtlinie
Harmonisierte Normen zur EU-Produktsicherheitsrichtlinie enthalten die Anforderungen für die Produktsicherheit. Als harmonisierte Normen im Sinne des neuen Konzepts werden die europäischen Normen angesehen, die europäische Normenorganisationen (CEN; CENELEC; ETSI) der europäischen Kommission formell vorlegen und die in deren Auftrag erarbeitet sind. (mandatierte Norm). Produktsicherheit durch Berücksichtigung der Risiken und Risikokategorien Die nationalen Normen benennen die… Weiterlesen ›
Produktsicherheit von Laserprodukten
Die Produktsicherheit von Laserprodukten wird durch die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen des EU-Binnenmarktrechts bestimmt. Laserprodukte zeichnen sich durch einen hohen Innovationsgrad aus und sind mittlerweile Bestandteil zahlreicher moderner Arbeitssysteme in Forschung und Industrie. Auch im Verbraucherbereich genießen Laserprodukte eine zunehmende Popularität. Das europäische Binnenmarktrecht liefert den Rechtsrahmen für ein einheitliches Sicherheitsniveau von Produkten, die auf dem… Weiterlesen ›
Produktsicherheit: Laserprodukte für den privaten Bereich
Laserprodukte finden zunehmend im privaten Bereich Anwendung und werden daher häufig von Personen ohne ausreichende Kenntnisse über die Gefährdungen durch Laserstrahlung eingesetzt. Darüber hinaus befinden sich zunehmend Laserprodukte auf dem Markt, deren Leistungen die der Laserklassen 1, 1M, 2, 2M übersteigen. Deshalb konkretisiert die „Technische Spezifikation zu Lasern als bzw. in Verbraucherprodukte(n)“ die Anforderungen an… Weiterlesen ›
Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) stellen eine Entscheidungshilfe dar, wie den Anforderungen des ProdSG entsprochen wird. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) am 1. Dezember 2011 wurde das bis dahin geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Das neue ProdSG dient in erster Linie der Anpassung des bisherigen… Weiterlesen ›
Verbraucherprodukte: Marktüberwachung verbessern
Die Stärkung der Produktsicherheit bei Verbraucherprodukten im Non-Food-Bereich ist durch eine verstärkte Marktüberwachung sichergestellt. Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um die Sicherheit der auf dem Binnenmarkt angebotenen Verbraucherprodukte zu verbessern und die Marktüberwachung für alle Nicht-Lebensmittel-Produkte – auch die aus Drittländern eingeführten – zu verstärken. Dies soll dazu beitragen, den Verbraucherschutz weiter zu verbessern… Weiterlesen ›
GS-Zeichen: Für welche Produkte?
Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt.
Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens
Der Begriff des Inverkehrbringens ist auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff „Bereitstellung auf dem Markt“ etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen „die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt“. Damit ist das Inverkehrbringen ein Spezialfall hinsichtlich der Bereitstellung auf Markt in der zeitlichen Abfolge,… Weiterlesen ›
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