Marktüberwachung im Rahmen des Online-Handels

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Die Marktüberwachung im Onlinehandel stellt die Marktüberwachungsbehörden auf Grund der spezifischen Anforderungen vor großen Herausforderungen.

Das Internet hat die Art und Weise verändert, in der Verbraucher einkaufen und Unternehmen ihre Waren und Dienst­leistungen bewerben und verkaufen. Der elektronische Geschäftsverkehr ermöglicht Verbrauchern und Unternehmen eine neue Form der Interaktion und fördert aufgrund niedrigerer Onlinepreise und größerer Auswahlmöglichkeiten das Verbraucherwohl.

Allerdings ergeben sich aus der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs auch gewisse Herausforderungen im Hinblick auf den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher und anderer Endbenutzer vor gefährlichen Non- Food-Erzeugnissen und/oder Produkten, die die Anforderungen in den EU-Harmonisierungsvorschriften für Produkte nicht erfüllen („nicht konforme Produkte“). In dieser Hinsicht und im Vergleich zum Offline-Handel sehen sich die Marktüberwachungsbehörden in den Mitgliedstaaten zahlreichen Schwierigkeiten gegenüber. 

Dazu einige Beispiele:

1. Schwierigkeiten im Hinblick auf die Rückverfolgung von Produkten, die online zum Kauf angeboten werden, und die Ermittlung der zuständigen Wirtschaftsakteure;
2. die steigende Zahl der außerhalb des Gebiets der EU angesiedelten Wirtschaftsakteure, die Produkte online zum Kauf anbieten; dies beinhaltet Direktverkäufe an EU-Verbraucher und andere Endbenutzer, wodurch sich die Durchsetzung von Produktvorschriften schwierig gestaltet;
3. Herausforderungen bei der Durchführung von Risikobewertungen oder Sicherheitsprüfungen aufgrund des fehlenden physischen Zugangs zu Produkten;
4. Schwierigkeiten bei der Probenahme von Produkten zu Prüfzwecken, da einschlägige Gesetze in bestimmten Mit­gliedstaaten Online-Einkäufe oder anonyme Einkäufe (wie z. B. Testkäufe) nicht zulassen;
5. Herausforderungen bei der Anwendung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit) sowie der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorschriften für die Akkreditierung und Markt­ überwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten im Online-Umfeld;
6. mangelnde Kenntnis der Verbraucher und Unternehmen über den Online-Handel mit sicheren und konformen Produkten;

Leitfaden für die Marktüberwachung im Onlinehandel

Die EU-Kommission hat ein Leitfaden zur Marktüberwachung von online verkauften Produkten an die Mitgliedstaaten veröffentlicht. Der Leitfaden soll zu einem besseren Verständnis von EU-Produktvorschriften und zu einer einheitlicheren und kohärenteren Anwendung dieser Vorschriften bei online verkauften Produkten beitragen. Der Leitfaden ist nicht rechtsverbindlich.

Ziel dieses Leitfaden ist es, die Behörden der Mitgliedstaaten bei der Durchsetzung des EU-Rechts zur Sicherheit und Vorschriftsmäßigkeit von Non-Food-Erzeugnissen (d. h. von Produkten, die keine Lebensmittel sind) zu unterstützen. Gegenstand der Bekanntmachung sind materielle Waren; nicht integrierte Software und Anwendungen werden darin nicht berücksichtigt. Der Leitfaden betrifft die Anwendung der Richtlinie über die allgemeine Produktsi­ cherheit und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008, der beiden wichtigsten Rechtsakte zur Marktüberwachung und Sicher­ heit und Vorschriftsmäßigkeit von Produkten im Online-Handel. Darüber hinaus werden in dem Leitfaden bewährte Verfahren für die Marktüberwachung von online verkauften Produkten und für die Kommunikation mit Unter­ nehmen und Verbrauchern festgelegt.

Weiterführende Informationen

Leitfaden der EU-Kommssion zur Marktüberwachung von online verkauften Produkten

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