Fachportal: CE-Richtlinien und CE-Kennzeichnung

Tag-Archiv für ‘Produktsicherheit’

Begriffe im Produktsicherheitsrecht

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. Continue reading

CE-kennzeichnung und GS-Zeichen

Neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) löst bisheriges Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab

Mit der grundlegenden europäischen Modernisierung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Produktsicherheitsrechts sind auch Anpassungen im deutschen Recht erforderlich. So ist durch das „Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ dem Rechnung getragen worden. Aufgrund der notwendigen umfangreichen Änderungen ist das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG durch das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG ) abgelöst worden. Continue reading

Umfassende Anpassungen durch neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu erwarten

Mit der grundlegenden europäischen Modernisierung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Produktsicherheitsrechts sind auch Anpassungen im deutschen Recht erforderlich. So soll durch ein „Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ dem Rechnung getragen werden. Aufgrund der notwendigen umfangreichen Änderungen soll dies durch ein Ablösegesetz erfolgen, dass das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG dann ablöst.
Ein Gesetzesentwurf „Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) ist durch die Bundesregierung verabschiedet (Mai 2011). Die Zustimmung des Bundesrates ist noch erforderlich. Continue reading

RAPEX Report 2010

RAPEX soll dafür sorgen, dass Informationen über in einem Mitgliedstaat entdeckte gefährliche Non-Food-Verbraucherprodukte rasch an die anderen nationalen Behörden und die Europäische Kommission zur Weiterbearbeitung übermittelt werden. Damit soll die Auslieferung dieser Produkte an die Verbraucher verhindert werden. Continue reading

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