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Produktinfostellen: Zugang zum Markt erleichtern

Letzte Aktualisierung dieses Beitrags am 27. Mai 2021

Europäische UnionProduktinfostellen wurden zur Verbesserung des freien Warenverkehrs innerhalb  der EU eingerichtet. Die Produktinfostellen sollen den Marktteilnehmer anderer Mitgliedstaaten den Zugang zum nationalen Markt erleichtern.

Die Aufgabe der Produktinfostellen (des Bestimmungslandes) besteht darin, den anfragenden Wirtschaftsakteure Informationen über Produkte, für die bisher keine EU-weit einheitlichen Regelungen (Harmonisierungsvorschriften) getroffen wurden, bereitzustellen:

    • Online-Informationen über geltende nationale Produktvorschriften des Bestimmungslandes und die sich daraus ergebenden Anforderungen an ein Produkt. Dies sind Gesetze, Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften, aus denen sich Anforderungen an ein Produkt, wie zum Beispiel in Bezug auf die Zusammensetzung, Form, Größe, Kennzeichnung, Verpackung, Etikettierung, ergeben;
    • Die Kontaktinformationen der zuständigen Behörden in diesem Bestimmungsland zwecks direkter Kontaktaufnahme einschließlich der Angabe der Behörden, die in dem Bestimmungsstaat die geltenden nationalen technischen Vorschriften überwachen;
    • Die im Hoheitsgebiet des Bestimmungsstaates, in dem die Produktinfostellen ansässig sind, verfügbare Rechtsbehelfe und Verfahren bei Streitigkeiten zwischen der zuständigen Behörde und einem Wirtschaftsakteur einschließlich des von der SOLVIT-Dienststelle angebotenen Problemlösungsverfahrens.

      Anfragen an die Produktinfostellen sind kostenlos und sollten innerhalb von 15 Tagen beantwortet werden.

Die Produktinfostellen sind auch verpflichtet, auf Anfrage eines Wirtschaftsakteurs oder einer zuständigen Behörde eines anderen EU-Mitgliedslandes

  • alle nützlichen Informationen, wie z. B. elektronische Kopien oder Online-Zugang zu den nationalen technischen Vorschriften und nationalen Verwaltungsverfahren, die für bestimmte Güter oder Güter eines bestimmten Typs in dem Gebiet gelten, in dem die Produktinfostelle ihren Sitz hat
  • Informationen darüber, ob diese Güter oder Güter dieser Art in dem Gebiet, in dem die Produktinfostelle ansässig ist, nach nationalem Recht einer vorherigen Zulassung bedürfen

Die Errichtung der Produktinfostellen erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008

Produktinfostellen in Deutschland:

Produktbereich Beispiele Produktinfostelle

Investition- & Konsumgüter;
sonstige Produkte;

Möbel

Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM);

Mail: produktinfostelle@bam.de

Lebensmittel, Landwirtschaft- & Fischereiprodukte;

Bedarfsgegenstände;

  Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE);

Mail: produktinfo@ble.de
Produkte für das Bauwesen  

Deutsches Institut für Bautechnik (DIBt);

Mail: pcpc-germany@dibt.de

 

Weitergehende Informationen

Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008

Liste der von den EU-Mitgliedstaaten gemeldeten Produktinfostellen

Produktdatenbank der EU-Kommission

Leitfaden zur Anwendung der Vertragsbestimmungen über den freien Warenverkehr

Kategorisiert als:Aktuell, Produktinfostelle

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