Umfassende Informationen über Produktsicherheit und EU-Harmonisierungsvorschriften

Neue Europäische Gesamtkonzeption für einen freien Warenverkehr sicherer Produkte

Letzte Aktualisierung dieses Beitrags vor 6 Tagen

CE-RICHTLINIEDer freie Warenverkehr ist ein Stützpfeiler des Binnenmarktes und damit einer der wichtigsten Motoren für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in der EU. Alle technischen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, die den freien Warenverkehr gewährleisten, haben großen Anteil an der Vollendung und dem Funktionieren des Binnenmarktes. Sie schreiben hohe Schutzniveaus vor und bieten den Wirtschaftsakteuren im Allgemeinen auch die Mittel zum Nachweis der Konformität, was den freien Warenverkehr durch vertrauenswürdige Produkte sicherstellt.

Das im Jahre 1985 entwickelten Konzept des „New Approach“ basierte auf  vier wesentliche Bausteine:

  1. Harmonisierte Normen
    Nur die wesentlichen grundlegenden Sicherheitsanforderungen sollten in Richtlinien verankert werden und die konkreten Anforderungen sollten in europäische harmonisierte Normen festgelegt werden. Bei Einhaltung dieser Normen kann der Hersteller davon ausgehen, dass die wesentlichen grundlegenden Anforderungen dadurch erfüllt werden (Konformitätsvermutung).
  2. Konformitätsbewertung
    Der Hersteller hat die Konformität seiner Produkte mit den grundlegenden Anforderungen aus den Richtlinien und Normen sicherzustellen. Hierfür hat er eines in den Richtlinien beschriebenen Bewertungsverfahren zu durchlaufen, entweder eigenverantwortlich durch den Hersteller oder unter Beteiligung einer neutralen Prüfstelle (benannten Stelle).
  3. CE-Kennzeichnung und Herstellerverantwortlichkeit
    Der Hersteller hat die Verantwortung für die Sicherstellung der Konformität mit der entsprechenden Produktrichtlinie. Er muss dies eigenverantwortlich erklären (Konformitätserklärung) und darf dann eigenverantwortlich das CE-Kennzeichen an sein Produkt anbringen.
  4. Marktüberwachung
    Die Kontrolle des Marktes (Die Einhaltung der Vorgaben der Europ. Richtlinien überwachen und ggf. Verstöße zu ahnden) ist durch Überwachungsbehörden der Mitgliedstaaten durchzuführen.

Das Konzept des New Approach hatte sich im Wesentlichen bewährt. Jedoch wurden verschiedene Schwachstellen des Systems erkannt und die Europäische Kommission sah Handlungsbedarf an verschiedenen Stellen. Die Schwachstellen wurden durch die Weiterentwicklung bzw. Modernisierung des vorhandenen Konzepts beseitigt und als neuen Europäischen Rechtsrahmen am 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.

Der neue Europäische Rechtsrahmen wird im Wesentlichen von drei Rechtsakten gebildet:

  • die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten
    Sie bildet die Rechtsgrundlage setzt im wesentlichen auf die bewährten Strukturen (Festlegungen von abstrakten grundlegenden Anforderungen in Richtlinien und die Konkretisierung in harmonisierten Normen) sowie die Vorschriften für die Akkreditierung und die Marktüberwachung.
  • der Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten.
    Der Beschluss ist eine wesentliche Neuerung und enthält Basis Anforderungen, die in allen zukünftigen neuen Richtlinien und für die Überarbeitung vorhandener Richtlinien zur Anwendung kommen sollen (gemeinsame Definitionen, Grundsätze und Musterbestimmungen für die Anwendung in allen sektoralen Richtlinien. Durch diese Vorgaben soll eine größere Harmonisierung und Übereinstimmung in den sektoralen Richtlinien z. B. Anforderungen an die mit der Konformitätsbewertung befassten Stellen.
  • die Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Juli 2019 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 .

 

Europäische Gesamtkonzeption

Weiterführende Informationen

Fachbeitrag: Sichere Produkte durch eine wirksame und effiziente Marktüberwachung

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