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Marktüberwachung: Mangel an einer ATEX-Lampe rechtfertigte Verbot des Inverkehrbringens

Letzte Aktualisierung dieses Beitrags vor 3 Monaten

Sichere Produkte mit einer wirksamen und effizienten MarktüberwachungSchwedische Marktaufsichtsbehörden hatten einem italienischen Hersteller das Inverkehrbringen von einer Leuchtstofflampe verboten, die unter der ATEX-Produktrichtlinie 94/9/EG fällt. Diese Maßnahme wurde durch die EU-Kommission gemäß dem Beschluss vom 16. August 2013 als gerechtfertigt angesehen.

Festgestellte Nichtübereinstimmung
Die schwedischen Behörden gaben an, dass ihre Maßnahme durch die Nichtkonformität des Produkts mit den in Artikel 3 der Richtlinie 94/9/EG genannten wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen nach Anhang II, insbesondere Nummer 1.0.5 (Kennzeichnung) und 1.0.6 (Betriebsanleitung) begründet ist, im Zusammenhang mit der mangelhaften Anwendung oder Mängeln der harmonisierten Norm EN 60079-0:2006 — Elektrische Betriebsmittel für gasexplosionsgefährdete Bereiche — Teil 0: Allgemeine Anforderungen (IEC 60079- 0:2004, modifiziert), auf die in der EG-Konformitätserklärung des Herstellers Bezug genommen wird.

Im Einzelnen wurden nachstehende Punkte kritisiert:

  • Beigefügte Anweisungen [Unterabschnitt 30.1 von EN 60079-0:2006]: Die Kennzeichnung „Potenzielle Gefahr einer elektrostatischen Aufladung — siehe Anweisungen“ verweist auf weitere Informationen in den Anweisungen. Derartige Informationen sind in den Anweisungen nicht zu finden.
  • Kennzeichnung [Unterabschnitt 29.1 von EN 60079-0:2006] — Falls die Lampe direkt an der Decke angebracht wird, ist ein Teil der Kennzeichnung auf dem Etikett schwer sichtbar (Ex-Code und Umgebungstemperatur auf dem oberen Teil des Etiketts).
  • Kennzeichnung [Unterabschnitt 29.2 z1) von EN 60079-0:2006] — Explosionsgruppe (II, IIA, IIB oder IIC) fehlt im Ex-Code.
  • Kennzeichnung [Unterabsatz 29.1 von EN 60079-0:2006] — Adresse des Herstellers fehlt.
  • Beigefügte Anweisungen [Unterabschnitt 30.1 von EN 60079-0:2006] — Die Anweisungen liegen nicht auf Schwedisch vor (sondern in fünf anderen Sprachen, u. a. Italienisch, Englisch, Französisch und Deutsch).
  •  Beigefügte Anweisungen [Unterabschnitt 30.1 von EN 60079-0:2006] — Auf die Kennzeichnungsinformationen soll in den Anweisungen nochmals Bezug genommen werden. Einige dieser Informationen sind in den Anweisungen nicht zu finden.a) Warnhinweise in der Kennzeichnung (bzw. ein entsprechender Text, der die Warnungen beschreibt) fehlen in den Anweisungen.b) Die Temperaturklasse „T3“ (für Gas) und die Höchsttemperatur „T78 °C“ (für Staub) für die Lampe sind in den Anweisungen nicht angegeben.c) Die Explosionsgruppe (II, IIA, IIB oder IIC), die im Ex-Code gemäß 29.2 e von EN 60079- 0:2006 enthalten sein muss, ist in den Anweisungen nicht angegeben.

Bewertung der Kommission
In Anbetracht der vorgelegten Unterlagen und der Stellungnahmen der betroffenen Parteien war die Kommission der Ansicht, dass die Leuchtstofflampe in ihrer von den schwedischen Behörden unter Bezugnahme auf die harmonisierte Norm EN 60079-0:2006 untersuchten Auslegung die in Artikel 3 der Richtlinie 94/9/EG genannten wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen nach Anhang II, insbesondere Nummer 1.0.5 (Kennzeichnung) und 1.0.6 (Betriebsanleitung) nicht erfüllte.

 

Weiterführende Informationen

Beschluss der EU-Kommission vom 16. August 2013

Rechtsvorschriften zur ATEX Produktrichtlinie

Fachbeitrag: Sichere Produkte durch eine wirksame und effiziente Marktüberwachung

Fachbeitrag: Pflichten der Wirtschaftsakteure im Rahmen des Inverkehrbringens und des Bereitstellens auf dem europäischen Markt

 

Kategorisiert als:Aktuell, Informationen, Marktüberwachung

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