Umfassende Informationen über Produktsicherheit und EU-Harmonisierungsvorschriften

Explosionsschutzverordnung (11. ProdSV)

Letzte Aktualisierung dieses Beitrags vor

ATEX Produktrichtlinie 94/9/EG

ATEX Produktrichtlinie 2014/34/EU

Am 15.01.2016 ist die Neufassung der 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung – 11. ProdSV) im Bundesgesetzblatt (BGBlI S. 39) veröffentlicht worden. Sie tritt am 20. April 2016 in Kraft. Die neugefasste 11. ProdSV setzt die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht um.

Abschnitt 1 der 11. ProdSV enthält eine umfangreiche Liste ATEX-spezifischer Begriffsbestimmungen (z. B. explosionsfähige Atmosphäre, Gerätekategorie). Diese werden durch übergreifende Begriffsbestimmungen des ProdSG ergänzt (z. B. Inverkehrbringen, Einführer).

In Abschnitt 2 sind die neuen Regelungen zu den Pflichten der Wirtschaftsakteure (Hersteller, Bevollmächtigter, Einführer, Händler) getroffen worden.

Abschnitt 3 regelt in § 13 die anzuwendenden Konformitätsbewertungsverfahren und verweist dabei im Wesentlichen auf Artikel 13 der ATEX-Richtlinie. Produkte zur Verwendung in explosionsfähigen Atmosphären bedürfen spezieller Kennzeichnungen. Dies ergibt sich aus § 14 der 11. ProdSV. Die CE-Kennzeichnung, die für ATEX-Produkte (außer Komponenten) ebenfalls obligatorisch ist, ergibt sich aus § 7 ProdSG.

Abschnitt 4 der 11. ProdSV enthält die erforderlichen Regelungen zur Marktüberwachung durch die zuständigen Behörden der Länder. Diese werden durch die in den §§ 19 und 20 aufgeführten Sanktionsmöglichkeiten ergänzt.

Die Bestimmungen zur Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen (Kapitel 4 der Richtlinie 2014/34/EU) sind bereits übergreifend mit den Abschnitten 3 und 4 des ProdSG umgesetzt und bedurften daher keiner weiteren Umsetzung in der 11. ProdSV.
ATEX Produktrichtlinie  2014/34/EU:
Am 29. März 2014 ist die neue ATEX-Richtlinie 2014/34/EU im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Sie wird mit der Neufassung der 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung – 11. ProdSV) in deutsches Recht umgesetzt. Umsetzungsfrist ist der 19. April 2016.

Die neue ATEX-Richtlinie 2014/34/EU löst die bisherige Richtlinie 94/9/EG ab. Ziel der Neufassung der bestehenden ATEX-Richtlinie 94/9/EG war ihre Anpassung an den Beschluss Nr. 768/2008/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten.

Der Beschluss Nr. 768/2008/EG enthält eine Reihe von grundsätzlichen Bestimmungen und Musterartikeln, die in die Richtlinie 2014/34/EU übernommen wurden. Diese umfassen im Wesentlichen horizontale Begriffsbestimmungen, Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure, Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Produkten, Bestimmungen zu harmonisierten Normen, zur Konformitätsbewertung, zur CE-Kennzeichnung, zum Ausschussverfahren, zu den notifizierten Stellen sowie zum Notifizierungsverfahren. Mit der Übernahme dieser Bestimmungen in die ATEX-Richtlinie wird eine Vereinfachung des ordnungspolitischen Rahmens durch einheitliche Regelungen für den europäischen Binnenmarkt unter gleichzeitiger Wahrung eines hohen Sicherheitsniveaus der von der ATEX-Richtlinie erfassten Produkte angestrebt.

Weitergehende Informationen

Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV) (Neufassung)
EU-Explosionsschutzrichtlinie 2014/34/EU

Getagged als: ,

Kategorisiert als:ATEX, Rechtsvorschriften

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Anmelden