Technische Produkte 
Marktüberwachung von technischen Produkten
Marktüberwachung: Unsicheres Mobiltelefon wird vom Markt genommen
Am 17. März 2011 unterrichteten die deutschen Behörden die Europäische Kommission förmlich über ein von ihnen verhängtes Verbot des Inverkehrbringens eines Mobiltelefons der Marke und des Typs XP-Ex-1, hergestellt von Experts Intrinsic Safety Specialists, Groningsewet 7, NL-2994 LC Barendrecht, Niederlande, sowie die Rücknahme dieses Geräts vom Markt bzw. aus dem Großhandel. Die deutschen Behörden gaben… Read More ›
EU-Kommission plant Angleichungen von 10 Europäischen Harmonisierungsrichtlinien
Die Europäische Kommission hat beschlossen, einige der europäischen Harmonisierungsrichtlinien unter Berücksichtigung des „Neuen Europäischen Rechtsrahmens“ (New Legislative Framework – NLF) anzupassen. Insbesondere geht es um den EU-Beschluss Nr. 768/2008/EG. Continue reading
Akkreditierungskonferenz: Bewertung über erste Erfahrungen in der deutschen Akkreditierung
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Umfassende Anpassungen durch neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu erwarten
Mit der grundlegenden europäischen Modernisierung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Produktsicherheitsrechts sind auch Anpassungen im deutschen Recht erforderlich. So soll durch ein „Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ dem Rechnung getragen werden. Aufgrund der notwendigen umfangreichen Änderungen soll dies durch ein Ablösegesetz erfolgen, dass das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG dann ablöst.
Ein Gesetzesentwurf „Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) ist durch die Bundesregierung verabschiedet (Mai 2011). Die Zustimmung des Bundesrates ist noch erforderlich. Continue reading
Bericht über gefährliche Produkte für den Zeitraum 2010
Die BAuA hat ein Bericht über die Auswertungen der gefährlichen Produkte aus deutschen RAPEX Meldungen, aus nationalen Pressemeldungen und der tödlichen Arbeitsunfälle für den Zeitraum 2010 erstellt und veröffentlicht. Continue reading
Maschinenrichtlinie: Marktüberwachungsbehörde verbietet den Marktzugang eines Rasenmähers
Die niederländischen Marktaufsichtsbehörden haben das Inverkehrbringen eines elektrischen Rasenmähers verboten, der von einem niederländischen Importeur auf dem europäischen Markt gebracht wurde. Der Rasenmäher war mit einer CE-Kennzeichnung nach der Maschinenrichtlinie versehen und eine Konformitätsbescheinigung einer benannten Stelle konnte später der eingeschalteten Europäischen Kommission vorgelegt werden. Continue reading
Marktüberwachung: Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine
Polnische Marktüberwachungsbehörden haben einem Importeur einer elektrischen Handbohrmaschine (hergestellt in China) das Inverkehrbringen verboten. Die polnischen Behörden begründen die Maßnahme damit, dass die Schlagbohrmaschine die folgenden, in Anhang I der Richtlinie 98/37/EG aufgeführten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen nicht erfüllt (im Hinblick auf die harmonisierten Europäischen Normen EN 60745-1:2003 — Handgeführte motorbetriebene Elektrowerkzeuge Continue reading
PSA-Richtlinie: Missbräuchliche Verwendung der vergebenen Kenn-Nummer durch eine benannte Stelle
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Verstärkte Marktüberwachung für Medizinprodukte durch europäische Datenbank
Nach einem Beschluss müssen alle EU-Mitgliedstaaten ab 1. Mai 2011 eine Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed) nutzen. Die Palette der Medizinprodukte reicht von lebenserhaltenden Geräten wie Herzschrittmachern über Hüftprothesen und Röntgengeräte bis hin zu Produkten des täglichen medizinischen Bedarfs wie Spritzen oder Bluttests. Obwohl diese Produkte auf dem europäischen Binnenmarkt vertrieben werden, speichert man Daten, die von wesentlicher Bedeutung für ihre… Read More ›
Marktüberwachungsprogramme: Deutschland kommt EU-Verpflichtungen nicht nach
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Konsultation zur Änderungen der Messgeräterichtlinie 2004/22/EG
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EU-Kommission billigt Verbot des Inverkehrbringens eines Winkelschleifers
Der angeblich in China hergestellte und in Ungarn in Verkehr gebrachte handgeführte tragbare elektrische Winkelschleifer Dimension, Typ DM/AG230-160 wurde offensichtlich mit gravierenden Mängel in Verkehr gebracht. Darauf hin haben ungarische Marktüberwachungsbehörden ein Verbot des Inverkehrbringens durchgesetzt. Continue reading
RAPEX Report 2009
RAPEX soll dafür sorgen, dass Informationen über in einem Mitgliedstaat entdeckte ge- fährliche Non-Food-Verbraucherprodukte rasch an die anderen nationalen Behörden und die Europäische Kommission zur Weiterbearbeitung übermittelt werden. Damit soll die Auslieferung dieser Produkte an die Verbraucher verhindert werden. Die Koordination auf europäischer Ebene erhöht den Wert der auf nationaler Ebene durchgeführten Überwachungs- und Durchsetzungsmaßnahmen und steigert das allgemeine Sicherheitsniveau der auf den europäischen Markt gebrachten Verbraucherprodukte. Continue reading
Produktsicherheit: Verstärkte Marktüberwachung durch den Zoll
Im Rahmen der Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs überwachen die Zollstellen die Übereinstimmung von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen mit den geltenden Produktsicherheitsvorschriften. Dadurch soll erreicht werden, dass nur sicherheitstechnisch unproblematische Waren auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen. Eingangsstellen an den Außengrenzen sind gut dazu geeignet, unsichere, nicht konforme Produkte bzw. Produkte, die in fälschlicher oder irreführender Weise mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, festzustellen, noch bevor sie in Verkehr gebracht werden. Zur Erhöhung der Wirksamkeit dieser Kontrollen erhalten diese Behörden von den Marktüberwachungsbehörden rechtzeitig alle erforderlichen Informationen über gefährliche, nicht konforme Produkte. Continue reading
Sichere Produkte durch eine wirksame und effiziente Marktüberwachung
Die Wechselwirkung zwischen Produktsicherheit, Verbraucherschutz und Marktüberwachung kommt im globalen Umfeld der Wirtschaftsbeziehungen international, europäisch und national immer mehr Bedeutung zu. Das nur sichere auf den Gemeinschaftsmarkt gelange sollen wird zum einen durch die Europäischen Harmonisierungsrichtlinien (Inverkehrbringen sicherer Produkte) und zum anderen durch eine wirksame und effiziente Marktüberwachung durch die einzelnen Mitgliedstaaten (deren Zuständigkeit an den Grenzen der Mitgliedstaaten enden) erreicht werden. Continue reading