Informationen 
Informationen zur Marktüberwachung
PSA-Richtlinie: Behörde verbietet das Inverkehrbringen von Feuerwehrhaltegurte
Eine deutsche Marktüberwachungsbehörde hat wegen gravierender Mängel von Feuerwehrhaltegurte des Typs FHA, FHB und FSmS eines deutschen Herstellers angeordnet, die Feuerwehrhaltegurte vom Markt zu nehmen. Continue reading
Abkommen EU/Schweiz: Anpassungen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen mit der der Schweiz
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Marktüberwachung: Verbot des Inverkehrbringens einer Erdbewegungsmaschine
Dänische Marktaufsichtsbehörden hatten einem finnischen Herstellers das Inverkehrbringen von einer Erdbewgungsmaschine angeordnet und vom Hersteller Abhilfemaßnahmen bezüglich der bereits in Verkehr gebrachten Maschinen verlangt. Diese Maßnahme wurde durch die EU-Kommission gemäß dem Beschluss vom 10. Februar 2014 als gerechtfertigt angesehen. Continue reading
Marktüberwachung: Unsichere Maschine (Schneckenförderer) durfte nicht Inverkehr gebracht werden
Finnische Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einen Schneckenförderer für Karotten und Kohlrabi eines dänischen Herstellers das Inverkehrbringen des Schneckenförderers untersagt. Continue reading
Marktüberwachung: Unsichere Maschine (elektrischer Mini-Geländequad – ATV) darf nicht Inverkehr gebracht werden
Deutsche Marktüberwachungsbehörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einen elektrischen Mini-Geländequads – ATV eines chinesischen Herstellers (importiert durch einen deutschen Importeur) das Inverkehrbringen des elektrischen Mini-Geländequads untersagt. Die deutschen Behörden begründeten die Maßnahme mit der Nichtübereinstimmung des Mini-Geländequads mit den folgenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitschutzanforderungen gemäß Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG: 1.3.2 Bruchrisiko beim Betrieb: Aufgrund der geringen Qualität… Read More ›
Marktüberwachung: Unsichere Maschine (Holzspalter) wurde zurückgerufen
Finnische Behörden hatten aufgrund Sicherheitsmängel an einen Holzspalter eines finnischen Herstellers das Inverkehrbringen des Holzspalters untersagt und für bereits Inverkehr gebrachte Holzspalter entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Die Maßnahme der finnischen Behörden erfolgte nach der Untersuchung eines schweren Unfalls, bei dem die Griffe der Zweihandschaltung zum Ingangsetzen der Maschine verbunden waren. Die finnischen Behörden waren der… Read More ›
Verbraucherprodukte: Neue Vorschläge für mehr Sicherheit und Verbesserung der Marktüberwachung
Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um die Sicherheit der auf dem Binnenmarkt angebotenen Verbraucherprodukte zu verbessern und die Marktüberwachung für alle Nicht-Lebensmittel-Produkte – auch die aus Drittländern eingeführten – zu verstärken. Dies soll dazu beitragen, den Verbraucherschutz weiter zu verbessern und gleiche Ausgangsbedingungen für alle Unternehmen zu schaffen. Continue reading
Produktsicherheit: Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin legt Bericht über gefährliche Produkte vor (Ausgabe 2012)
In der Reihe „Gefährliche Produkte – Informationen zur Produktsicherheit“ sammelt und veröffentlicht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) jährlich die Auswertung der ihr vorliegenden Meldungen über gefährliche technische Produkte. Mit der Ausgabe 2012 unterrichtet die BAuA über die Auswertung der Daten für den Berichtszeitraum 2011. So wird der Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und… Read More ›
Begriffe zum Produktsicherheitsrecht aus dem neuen europäischen Rechtsrahmen
Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. Begriffserläuterungen
Bauprodukte: Deutsches Marktüberwachungsprogramm für 2012
Gemäß Artikel 18 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, sektorspezifische Marktüberwachungsprogramme zu erstellen. Die Marktüberwachung für den Sektor Bauprodukte erstreckt sich auf alle Bauprodukte nach der Richtlinie 89/106/EWG, für die harmonisierte Normen gelten oder europäische technische… Read More ›
Marktüberwachung: Unsicheres Mobiltelefon wird vom Markt genommen
Am 17. März 2011 unterrichteten die deutschen Behörden die Europäische Kommission förmlich über ein von ihnen verhängtes Verbot des Inverkehrbringens eines Mobiltelefons der Marke und des Typs XP-Ex-1, hergestellt von Experts Intrinsic Safety Specialists, Groningsewet 7, NL-2994 LC Barendrecht, Niederlande, sowie die Rücknahme dieses Geräts vom Markt bzw. aus dem Großhandel. Die deutschen Behörden gaben… Read More ›
EU-Kommission plant Angleichungen von 10 Europäischen Harmonisierungsrichtlinien
Die Europäische Kommission hat beschlossen, einige der europäischen Harmonisierungsrichtlinien unter Berücksichtigung des „Neuen Europäischen Rechtsrahmens“ (New Legislative Framework – NLF) anzupassen. Insbesondere geht es um den EU-Beschluss Nr. 768/2008/EG. Continue reading
Akkreditierungskonferenz: Bewertung über erste Erfahrungen in der deutschen Akkreditierung
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Umfassende Anpassungen durch neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu erwarten
Mit der grundlegenden europäischen Modernisierung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Produktsicherheitsrechts sind auch Anpassungen im deutschen Recht erforderlich. So soll durch ein „Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ dem Rechnung getragen werden. Aufgrund der notwendigen umfangreichen Änderungen soll dies durch ein Ablösegesetz erfolgen, dass das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG dann ablöst.
Ein Gesetzesentwurf „Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) ist durch die Bundesregierung verabschiedet (Mai 2011). Die Zustimmung des Bundesrates ist noch erforderlich. Continue reading
Bericht über gefährliche Produkte für den Zeitraum 2010
Die BAuA hat ein Bericht über die Auswertungen der gefährlichen Produkte aus deutschen RAPEX Meldungen, aus nationalen Pressemeldungen und der tödlichen Arbeitsunfälle für den Zeitraum 2010 erstellt und veröffentlicht. Continue reading