Fachportal: CE-Richtlinien und CE-Kennzeichnung

Tag-Archiv für ‘Produktsicherheit’

RAPEX Report 2012

RAPEX soll dafür sorgen, dass Informationen über in einem Mitgliedstaat entdeckte gefährliche Non-Food-Verbraucherprodukte rasch an die anderen nationalen Behörden und die Europäische Kommission zur Weiterbearbeitung übermittelt werden. Damit soll die Auslieferung dieser Produkte an die Verbraucher verhindert werden. Die Koordination auf europäischer Ebene erhöht den Wert der auf nationaler Ebene durchgeführten Überwachungs- und Durchsetzungsmaßnahmen und steigert… Read More ›

Neue Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) am 1. Dezember 2011 wurde das bis dahin geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Das neue ProdSG dient in erster Linie der Anpassung des bisherigen Geräte- und Produktsicherheitsrechts an den neuen europäischen Rechtsrahmen (New Legislative Framework – NLF). Aufgrund der… Read More ›

Gefahr durch unsichere Haartrockner

Immer wieder kommt es zu tödlichen Unfällen im Zusammenhang mit der Benutzung von handgeführten Haartrocknern. Dabei sind sowohl Kinder als auch Erwachsene betroffen. In einer durch die BAuA veröffentlichten Schrift werden die Ergebnisse aus einem Gutachten zusammengefasst. Continue reading

Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit

Verbraucherprodukte: Neue Vorschläge für mehr Sicherheit und Verbesserung der Marktüberwachung

Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um die Sicherheit der auf dem Binnenmarkt angebotenen Verbraucherprodukte zu verbessern und die Marktüberwachung für alle Nicht-Lebensmittel-Produkte – auch die aus Drittländern eingeführten – zu verstärken. Dies soll dazu beitragen, den Verbraucherschutz weiter zu verbessern und gleiche Ausgangsbedingungen für alle Unternehmen zu schaffen. Continue reading

An welchen Produkten darf ein GS-Zeichen angebracht werden?

Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt. Continue reading

Produktsicherheit: Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin legt Bericht über gefährliche Produkte vor (Ausgabe 2012)

In der Reihe „Gefährliche Produkte – Informationen zur Produktsicherheit“ sammelt und veröffentlicht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) jährlich die Auswertung der ihr vorliegenden Meldungen über gefährliche technische Produkte. Mit der Ausgabe 2012 unterrichtet die BAuA über die Auswertung der Daten für den Berichtszeitraum 2011. So wird der Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und… Read More ›

RAPEX Report 2011

RAPEX soll dafür sorgen, dass Informationen über in einem Mitgliedstaat entdeckte gefährliche Non-Food-Verbraucherprodukte rasch an die anderen nationalen Behörden und die Europäische Kommission zur Weiterbearbeitung übermittelt werden. Damit soll die Auslieferung dieser Produkte an die Verbraucher verhindert werden. Continue reading

Produktsicherheit: Neue Sicherheitsnormen für Audio- und Videogeräte

Durch einen Durchführungsbeschluss der Kommission vom 13. Januar 2012 wurde der Weg frei gemacht, die nachstehenden Sicherheitsnormen für Audio- und Videogeräte im Europäischen Amtsblatt zu veröffentlichen. In Kürze dürfte die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt deshalb erfolgen. Continue reading

Produktsicherheit: Biozid Dimethylfumarat (DMF) bleibt weiterhin in Verbraucherprodukte verboten

Mit dem Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. Januar 2012 zur Verlängerung des Anwendungszeitraums der Entscheidung 2009/251/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass Produkte, die das Biozid Dimethylfumarat enthalten, nicht in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden wird der Anwendungszeitraum der Entscheidung 2009/251/EG um ein weiteres Jahr bis zum 25. März 2013 verlängert. Continue reading

Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens

Der Begriff des Inverkehrbringens wird auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff „Bereitstellung auf dem Markt“ etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen die „erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt“. Continue reading

Europäische Union

Begriffe zum Produktsicherheitsrecht aus dem neuen europäischen Rechtsrahmen

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. Begriffserläuterungen

Produktsicherheit: Europäische Kommission legt neue Sicherheitsanforderungen für Fahrräder fest

Durch einen Beschluss der EU-Kommission vom 29. November 2011 wurden Sicherheitsanforderungen für Fahrräder festgelegt, die die Normungsgremien zukünftig zu berücksichtigen haben. Bereits mit der Entscheidung der Kommission 2006/514/EG wurden 4 Europäische Normen für Fahrräder veröffentlicht und damit die Übereinstimmung mit den Sicherheitsanforderungen der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit festgelegt: EN 14764:2005 „City- und Trekking-Fahrräder… Read More ›

Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Das Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktesicherheitsrechts vom 8. November 2011 wurde am 11. November 2011 im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 57 S. 2179-2207 veröffentlicht. Es tritt am 1. Dezember 2011 in Kraft, außer Artikel 19 (Änderung der Maschinenverordnung betreffend Maschinen zur Aufbringung von Pestiziden), der am 15. Dezember 2011 in Kraft tritt.
Wesentlicher Bestandteil dieser Neuordnung ist die Ablösung des bisherigen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) durch das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Continue reading

Marktüberwachung: Unsicheres Mobiltelefon wird vom Markt genommen

Am 17. März 2011 unterrichteten die deutschen Behör­den die Europäische Kommission förmlich über ein von ihnen verhängtes Verbot des Inverkehrbringens eines Mo­biltelefons der Marke und des Typs XP-Ex-1, hergestellt von Experts Intrinsic Safety Specialists, Groningsewet 7, NL-2994 LC Barendrecht, Niederlande, sowie die Rück­nahme dieses Geräts vom Markt bzw. aus dem Großhan­del. Die deutschen Behörden gaben… Read More ›

Änderung der Maschinenverordnung (9. ProdSV)

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