Fachportal: CE-Richtlinien und CE-Kennzeichnung

Tag-Archiv für ‘ProdSG’

An welchen Produkten darf ein GS-Zeichen angebracht werden?

Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt. Continue reading

Produktsicherheitsrecht: Zeitpunkt des Inverkehrbringens

Der Begriff des Inverkehrbringens wird auch im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwendet, obwohl er durch den Begriff „Bereitstellung auf dem Markt“ etwas in den Hintergrund geraten ist. Gemäß dem ProdSG ist das Inverkehrbringen die „erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt“. Continue reading

Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Das Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktesicherheitsrechts vom 8. November 2011 wurde am 11. November 2011 im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 57 S. 2179-2207 veröffentlicht. Es tritt am 1. Dezember 2011 in Kraft, außer Artikel 19 (Änderung der Maschinenverordnung betreffend Maschinen zur Aufbringung von Pestiziden), der am 15. Dezember 2011 in Kraft tritt.
Wesentlicher Bestandteil dieser Neuordnung ist die Ablösung des bisherigen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) durch das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Continue reading

Änderung der Maschinenverordnung (9. ProdSV)

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Begriffe im Produktsicherheitsrecht

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. Continue reading

CE-kennzeichnung und GS-Zeichen

Neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) löst bisheriges Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab

Mit der grundlegenden europäischen Modernisierung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Produktsicherheitsrechts sind auch Anpassungen im deutschen Recht erforderlich. So ist durch das „Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ dem Rechnung getragen worden. Aufgrund der notwendigen umfangreichen Änderungen ist das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG durch das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG ) abgelöst worden. Continue reading

Neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) beschlossen (Update)

Kinderspielzeug, Fernsehgeräte, Dampfkochtöpfe und Industrieroboter – viele der Gegenstände, die uns zuhause und im Beruf begleiten, müssen vor allem eines sein: sicher. Damit dies bei in Deutschland verkauften Geräten und Produkten auch in Zukunft auf hohem Niveau gewährleistet ist, hat das Kabinett am 25.05.2011 den Gesetzentwurf über die „Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ beschlossen. Darin enthalten ist die Neufassung des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG), das zukünftig Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) heißen soll. Continue reading

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