Tag-Archiv für ‘New Legislative Framework’
Begriffe zum Produktsicherheitsrecht aus dem neuen europäischen Rechtsrahmen
Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. Begriffserläuterungen
Harmonisierte Normen zum neuen Europäischen Rechtsrahmen
Mit der neuen Verordnung (EG) Nr. 765/2008 wurde die Akkreditierung auf nationaler und europäischer Ebene organisiert, unabhängig von den einzelnen Sektoren, in denen sie zum Einsatz kommt. Die Akkreditierung wurde in ihrem Wesen nach eine staatliche Aufgabe. Die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen müssen transparent und nach einheitlichen Regeln durchgeführt werden, damit ein notwendiges Maß an Vertrauen in diese Stellen gewährleistet ist und die ausgestellten Konformitätsbescheinigungen EU-weit von nationalen Behörden anerkannt werden.
EU-Kommission plant Angleichungen von 10 Europäischen Harmonisierungsrichtlinien
Die Europäische Kommission hat beschlossen, einige der europäischen Harmonisierungsrichtlinien unter Berücksichtigung des “Neuen Europäischen Rechtsrahmens” (New Legislative Framework – NLF) anzupassen. Insbesondere geht es um den EU-Beschluss Nr. 768/2008/EG.
Die Weiterentwicklung des “New Approach” durch einen neuen Europäischen Rechtsrahmen
Der freie Warenverkehr ist ein Stützpfeiler des Binnenmarktes und damit einer der wichtigsten Motoren für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in der EU. Alle technischen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, die den freien Warenverkehr gewährleisten, haben großen Anteil an der Vollendung und dem Funktionieren des Binnenmarktes. Sie schreiben hohe Schutzniveaus vor und bieten den Wirtschaftsakteuren im Allgemeinen auch die Mittel zum Nachweis der Konformität, was den freien Warenverkehr durch vertrauenswürdige Produkte sicherstellt.
Neue Europäische Gesamtkonzeption für einen freien Warenverkehr sicherer Produkte
Der freie Warenverkehr ist ein Stützpfeiler des Binnenmarktes und damit einer der wichtigsten Motoren für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in der EU. Alle technischen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, die den freien Warenverkehr gewährleisten, haben großen Anteil an der Vollendung und dem Funktionieren des Binnenmarktes. Sie schreiben hohe Schutzniveaus vor und bieten den Wirtschaftsakteuren im Allgemeinen auch die Mittel zum Nachweis der Konformität, was den freien Warenverkehr durch vertrauenswürdige Produkte sicherstellt.
Öffentliche Konsultation zur Verbesserung einiger CE-Richtlinien
Die Europäische Kommission plant für den Zeitraum vom 25.5.2010 bis zum 16.7.2010 eine öffentliche Konsultation über Angleichungen (Änderungen) von bereits existierenden EU-Richtlinien, um die Bestimmungen des Beschlusses Nr. 768/2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen (New Legislative Framework) und für die Vermarktung von Produkten, umzusetzen.
Öffentliche Konsultation über eine Überarbeitung des europäischen Normensystems
Die Normung hat in Europa die Form einer freiwilligen Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Verbrauchern, Behörden, Sozialpartnern und anderen interessierten Kreisen und steht unter der Zuständigkeit unabhängiger Organisationen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die europäische Normung erfolgreich zur Durchführung europäischer politischer Maßnahmen und Rechtsvorschriften beigetragen. Besonders gilt dies für die Rechtsvorschriften im Bereich des Binnenmarktes, die …mehr
Revision des “New Approach”
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