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Marktüberwachung: Verbot des Inverkehrbringens einer Mehrzweck-Erdbewegungsmaschine

Sichere Produkte mit einer wirksamen und effizienten MarktüberwachungDänische Marktaufsichtsbehörden hatten einem italienischen Hersteller das Inverkehrbringen von einer Erdbewgungsmaschine des Typs Multione S630 verboten und vom Hersteller Abhilfemaßnahmen bezüglich der bereits in Verkehr gebrachten Maschinen verlangt. Diese Maßnahme wurde durch die EU-Kommission gemäß dem Beschluss vom 8. April 2013 als gerechtfertigt angesehen.

Bei Multione S630 handelt es sich um eine Mehrzweck- Erdbewegungsmaschine, die zur Ausführung unterschiedlicher Aufgaben in Tätigkeitsbereichen wie Forstwirtschaft, Landwirtschaft, Gartenbau, Landschaftsgärtnerei, Straßenbau und -instandhaltung mit vielfältigem Zubehör ausgestattet werden kann.

Festgestellte Nichtübereinstimmung
Der Grund für die dänische Maßnahme war die Nichtübereinstimmung der Maschine mit der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderung nach Nummer 3.4.4 des Anhangs I der Richtlinie 2006/42/EG, der zufolge eine selbstfahrende Maschine mit aufsitzendem Fahrer, wenn bei ihr ein Risiko durch herabfallende Gegenstände oder herabfallendes Material besteht, entsprechend konstruiert und, sofern es ihre Abmessungen gestatten, mit einem entsprechenden Schutzaufbau versehen sein muss. Die dänischen Marktüberwachungsbehörden gaben an, dass die Maschine ohne Schutzaufbau gegen herabfallende Gegenstände (FOPS) in Verkehr gebracht worden war, obwohl der aufsitzende Fahrer bei mehreren vorgesehenen Funktionen der Maschine dem Risiko herabfallender Gegenstände oder herabfallenden Materials ausgesetzt ist.

Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörden
Die dänischen Behörden forderten den Hersteller auf, Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Da er dieser Aufforderung nicht nachkam, verboten die dänischen Behörden das Inverkehrbringen von Maschinen des Typs Multione S630 ohne Schutzaufbau gegen herabfallende Gegenstände und wiesen den Hersteller an, an den bereits in Verkehr gebrachten Maschinen Abhilfemaßnahmen durchzuführen.

Anforderungen der Maschinenrichtlinie
Laut Nummer 1.1.2 Buchstabe a des Anhangs I der Richtlinie 2006/42/EG ist eine Maschine so zu konstruieren und zu bauen, dass sie ihrer Funktion gerecht wird und unter den vorgesehenen Bedingungen — aber auch unter Berücksichtigung einer vernünftigerweise vorhersehbaren Fehlanwendung der Maschine — Betrieb, Einrichten und Wartung erfolgen kann, ohne dass Personen einer Gefährdung ausgesetzt sind. Die getroffenen Maßnahmen müssen darauf abzielen, Risiken während der voraussichtlichen Lebensdauer der Maschine zu beseitigen, einschließlich der Zeit, in der die Maschine transportiert, montiert, demontiert, außer Betrieb gesetzt und entsorgt wird.

 

Weiterführende Informationen

Beschluss der EU-Kommission vom 8. April 2013

Rechtsvorschriften zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG

Fachbeitrag: Sichere Produkte durch eine wirksame und effiziente Marktüberwachung

Fachbeitrag: Pflichten der Wirtschaftsakteure im Rahmen des Inverkehrbringens und des Bereitstellens auf dem europäischen Markt

 

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