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Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV)

ATEX Produktrichtlinie 94/9/EG

ATEX Produktrichtlinie 2014/34/EU

Mit der Neufassung der 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung – 11. ProdSV) ist die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht umgesetzt worden. Sie trat am 16. April 2016 in Kraft.

Die neue ATEX-Richtlinie 2014/34/EU löst die bisherige Richtlinie 94/9/EG ab. Ziel der Neufassung der bestehenden ATEX-Richtlinie 94/9/EG war im Wesentlichen ihre Anpassung an den Beschluss Nr. 768/2008/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten.

Der Beschluss Nr. 768/2008/EG enthält eine Reihe von grundsätzlichen Bestimmungen und Musterartikeln, die in die Richtlinie 2014/34/EU übernommen wurden. Diese umfassen im Wesentlichen horizontale Begriffsbestimmungen, Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure, Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Produkten, Bestimmungen zu harmonisierten Normen, zur Konformitätsbewertung, zur CE-Kennzeichnung, zum Ausschussverfahren, zu den notifizierten Stellen sowie zum Notifizierungsverfahren.

Mit der Neufassung der 11. ProdSV erfolgt die Umsetzung der Richtlinie 2014/34/EU in nationales Recht. Die aus dem Beschluss Nr. 768/2008/EG in das Kapitel 4 der Richtlinie 2014/34/EU übernommenen Bestimmungen zu der Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen sind in Deutschland bereits mit den Abschnitten 3 und 4 des ProdSG, auf das die 11. ProdSV abgestützt ist, umgesetzt. Sie ergänzen die 11. ProdSV und gelten unmittelbar.

Abschnitt 1 der 11. ProdSV enthält eine umfangreiche Liste ATEX-spezifischer Begriffsbestimmungen (z. B. explosionsfähige Atmosphäre, Gerätekategorie). Diese werden durch übergreifende Begriffsbestimmungen des ProdSG ergänzt (z. B. Inverkehrbringen, Einführer).

In Abschnitt 2 sind die neuen Regelungen zu den Pflichten der Wirtschaftsakteure (Hersteller, Bevollmächtigter, Einführer, Händler) getroffen worden.

Abschnitt 3 regelt in § 13 die anzuwendenden Konformitätsbewertungsverfahren und verweist dabei im Wesentlichen auf Artikel 13 der ATEX-Richtlinie. Produkte zur Verwendung in explosionsfähigen Atmosphären bedürfen spezieller Kennzeichnungen. Dies ergibt sich aus § 14 der 11. ProdSV. Die CE-Kennzeichnung, die für ATEX-Produkte (außer Komponenten) ebenfalls obligatorisch ist, ergibt sich aus § 7 ProdSG. Abschnitt 4 der 11. ProdSV enthält die erforderlichen Regelungen zur Marktüberwachung durch die zuständigen Behörden der Länder. Diese werden durch die in den §§ 19 und 20 aufgeführten Sanktionsmöglichkeiten ergänzt.

Weitergehende Informationen

Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV)
EU-Explosionsschutzrichtlinie 2014/34/EU

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