Fachportal: CE-Richtlinien und CE-Kennzeichnung

EU-Kommission plant für einige industrielle Produkte eine Vereinfachung der Vorschriften

Europäische UnionDie Europäische Kommission plant bis zum 17. April 2013 eine öffentliche Konsultation über Angleichungen (Änderungen) von bereits existierenden EU-Richtlinien umzusetzen. Dazu sollen Beschwerden von Herstellern und Händler im Zusammenhang mit der Vermarktung von einigen technischen Produkten in einer öffentlichen Konsultation weiter ermittelt und analysiert werden. An der Konsultation können alle Marktteilnehmer wie z. B.  Verbraucher, Hersteller, Händler, Importeure, Hersteller aber auch Behörden und benannte Stellen teilnehmen.

Die Konsultation hat zum Ziel, die Qualität und Effizienz der Rechtsvorschriften für den Binnenmarkt für industrielle Produkte zu verbessern. Es wird die Beseitigung der verbleibenden Handelshemmnisse, insbesondere für Produkte mit hohem Wachstumspotenzial (wie KET oder 3-D-Druck) sorgen und für mehr Konsistenz bei der Anwendung der Rechtsvorschriften.

Die inhaltlichen Fragen sind in zwei Gruppen aufgeteilt:

  1. Identifizierung und Beseitigung der verbleibenden Hindernisse für den Binnenmarkt für industrielle Erzeugnisse.
  2. Vereinfachung und Angleichung der bestehenden Regeln: Dieser Teil soll Überschneidungen, Widersprüche und sogar Konflikte zwischen verschiedenen Rechtstexten identifizieren. Verschiedene Rechtstexte, zum Beispiel in Bezug auf Rückverfolgbarkeit oder Konformitätskennzeichnung müssen angepasst werden, damit sichergestellt ist, dass die Vorschriften kohärent sind und keine unnötigen Aufwand für die Wirtschaftsakteure und Marktüberwachungsbehörden bedeuten.

Link zu dem Konsultations-Fragebogen

Geplante Änderungen von EU-Richtlinien

Darüber hinaus plant die EU-Kommission eine gesetzgeberische Initiative zur Änderung bzw. Vereinfachung von 4 Harmonisierungsrichtlinien:

  • die Druckgeräterichtlinie 97/23/EG,
  • die Richtlinie 89/686/EWG über persönliche Schutzausrüstung (PSA),
  • die Gasgeräterichtlinie 2009/142/EG und
  • die Richtlinie 2000/9/EG  über Personen-Seilbahnen.

Weiterführende Informationen
Beschluss Nr. 768/2008
Fachbeitrag: Pflichten der Wirtschaftsakteure im Rahmen des Inverkehrbringens und des Bereitstellens auf dem europäischen Markt

Tagged as: , , , ,

Categorised in: Informationen, Informationen, Informationen, News

Schreibe einen Kommentar

Login