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Bauprodukteverordnung: Neuer Anhang V mit verständlichere Regeln über die Konformitätsbewertungssysteme

BauprodukteverordnungMit der delegierten Verordnung (EU) Nr.  568/2014 wurde der Anhang V der Bauprodukteverordnung (EU) Nr. 305/2011 klarer und verständlicher neu gefasst. Insbesondere wurden die Zuständigkeiten bei den Konformitätsbewertungssystemen jetzt klarer definiert.

Diese Anpassung wird die Arbeit der Hersteller und der notifizierten Stellen, die befugt sind, Aufgaben eines unabhängigen Dritten zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Bauprodukten zu übernehmen, erleichtern, den Verwaltungsaufwand verringern und mehr Klarheit bezüglich der Auslegung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 schaffen. Damit wird sie sich positiv auf die Wettbewerbsfähigkeit der Bauwirtschaft insgesamt auswirken.

Der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zufolge ist der Hersteller für die Bestimmung des Produkttyps aller Produkte zuständig, die er in Verkehr bringen möchte. Im selben Zusammenhang bedeutet die der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zugrunde liegende Logik nicht, dass es eine Produktzertifizierung gibt, sondern die notifizierten Stellen sind nur für die Bewertung der Leistung von Bauprodukten zuständig, deren Beständigkeit dann bescheinigt werden muss. Diese Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Hersteller und den notifizierten Stellen wurde in Anhang V besser wiedergegeben, ohne zu einer Verlagerung der Zuständigkeiten dieser Akteure führt.

Um die derzeitige Praxis besser wiederzugeben, wurden die Bezeichnungen der verschiedenen notifizierten Stellen und die Beschreibung ihrer jeweiligen Aufgaben angepasst werden.

Da die ständige Überwachung der werkseigenen Produktionskontrolle durch notifizierte Stellen faktisch nicht möglich ist und in der Praxis nicht durchgeführt wird, wurde eher auf den kontinuierlichen Charakter der Überwachung Bezug genommen.

Für Bauprodukte, die nicht oder nur teilweise von harmonisierten Normen abgedeckt werden, können von einer Technischen Bewertungsstelle Europäische Technische Bewertungen (im Folgenden „ETA“) ausgestellt werden. Nach Artikel 2 Absatz 13 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 enthält eine derartige ETA bereits eine Bewertung der Leistung des betreffenden Produkts in Bezug auf seine Wesentlichen Merkmale. Zusätzliche nachfolgende Kontrollen der Richtigkeit dieses Bewertungsprozesses würden keinen Mehrwert erbringen, sondern für die Hersteller nur unnötige Kosten verursachen. Die Unternehmen haben bereits ETA beantragt und brauchen Rechtssicherheit im Hinblick auf die Aufgaben eines unabhängigen Dritten, die bei der Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit dieser Bauprodukte wahrgenommen werden.

 

Die delegierte Verordnung trat am 16. Juni 2014 in Kraft.

Weiterführende Informationen

Harmonisierte Normen zur Bauprodukteverordnung (EU) Nr. 305/2011

Delogierte Verordnung (EU) Nr. 568/2014 zur Änderung des Anhang V der Bauprodukteverordnung (EU) Nr. 305/2011

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