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RAPEX Report 2011(0)

9. Mai 2012

RAPEX soll dafür sorgen, dass Informationen über in einem Mitgliedstaat entdeckte gefährliche Non-Food-Verbraucherprodukte rasch an die anderen nationalen Behörden und die Europäische Kommission zur Weiterbearbeitung übermittelt werden. Damit soll die Auslieferung dieser Produkte an die Verbraucher verhindert werden.

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An welchen Produkten darf ein GS-Zeichen angebracht werden?

Das GS-Zeichen war bereits im bisherigen GPSG vorgesehen. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt werden. Insofern hat man im neuen Produktsicherheitsgesetz – ProdSG die bewährten Bestimmungen für die Vergabe des GS-Zeichens aus dem GPSG übernommen und um weitere Bestimmungen ergänzt.

Produktsicherheit: Neue Sicherheitsnormen für Audio- und Videogeräte

Durch einen Durchführungsbeschluss der Kommission vom 13. Januar 2012 wurde der Weg frei gemacht, die nachstehenden Sicherheitsnormen für Audio- und Videogeräte im Europäischen Amtsblatt zu veröffentlichen. In Kürze dürfte die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt deshalb erfolgen.

Medizinprodukte: EU-Kommission fordert schärfere Kontrollen

Die EU-Kommission hat aufgrund des Brustimplantate-Skandals von den Mitgliedstaaten verschärfte Sofort-Maßnahmen im Rahmen des geltenden Rechts für Medizinprodukte gefordert. Außerdem hat sie angekündigt, dass bei der z. Zt. laufenden Überarbeitung der Rechtsvorschriften für Medizinprodukte die Erkenntnisse der Untersuchungen hinsichtlich der aufgetretenen Mängel bei den Brustimplantaten berücksichtigt werden.


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