Fachportal: CE-Richtlinien und CE-Kennzeichnung

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Informationen zur Marktüberwachung

Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit

Verbraucherprodukte: Neue Vorschläge für mehr Sicherheit und Verbesserung der Marktüberwachung

Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um die Sicherheit der auf dem Binnenmarkt angebotenen Verbraucherprodukte zu verbessern und die Marktüberwachung für alle Nicht-Lebensmittel-Produkte – auch die aus Drittländern eingeführten – zu verstärken. Dies soll dazu beitragen, den Verbraucherschutz weiter zu verbessern und gleiche Ausgangsbedingungen für alle Unternehmen zu schaffen. Continue reading

Produktsicherheit: Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin legt Bericht über gefährliche Produkte vor (Ausgabe 2012)

In der Reihe „Gefährliche Produkte – Informationen zur Produktsicherheit“ sammelt und veröffentlicht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) jährlich die Auswertung der ihr vorliegenden Meldungen über gefährliche technische Produkte. Mit der Ausgabe 2012 unterrichtet die BAuA über die Auswertung der Daten für den Berichtszeitraum 2011. So wird der Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und… Read More ›

Europäische Union

Begriffe zum Produktsicherheitsrecht aus dem neuen europäischen Rechtsrahmen

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG wurde das bereits umgesetzt, bei weiteren 10 Harmonisierungsrichtlinien sind Anpassungen geplant. Begriffserläuterungen

Bauprodukte: Deutsches Marktüberwachungsprogramm für 2012

Gemäß Artikel 18 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, sektorspezifische Marktüberwachungsprogramme zu erstellen. Die Marktüberwachung für den Sektor Bauprodukte erstreckt sich auf alle Bauprodukte nach der Richtlinie 89/106/EWG, für die harmonisierte Normen gelten oder europäische technische… Read More ›

Marktüberwachungsbehörden in Deutschland (Update)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 wurde zum 1. Januar 2010 ein verbindlicher Europäischer Rechtsrahmen für die Marktüberwachung als auch für die Kontrolle von in den EWR eingeführten Produkten verbindlich. Die nationalen Staaten müssen die Marktüberwachung organisieren und auf ihrem Gebiet durchführen. Continue reading

Marktüberwachung: Unsicheres Mobiltelefon wird vom Markt genommen

Am 17. März 2011 unterrichteten die deutschen Behör­den die Europäische Kommission förmlich über ein von ihnen verhängtes Verbot des Inverkehrbringens eines Mo­biltelefons der Marke und des Typs XP-Ex-1, hergestellt von Experts Intrinsic Safety Specialists, Groningsewet 7, NL-2994 LC Barendrecht, Niederlande, sowie die Rück­nahme dieses Geräts vom Markt bzw. aus dem Großhan­del. Die deutschen Behörden gaben… Read More ›

EU-Kommission plant Angleichungen von 10 Europäischen Harmonisierungsrichtlinien

Die Europäische Kommission hat beschlossen, einige der europäischen Harmonisierungsrichtlinien unter Berücksichtigung des „Neuen Europäischen Rechtsrahmens“ (New Legislative Framework – NLF) anzupassen. Insbesondere geht es um den EU-Beschluss Nr. 768/2008/EG. Continue reading

Akkreditierungskonferenz: Bewertung über erste Erfahrungen in der deutschen Akkreditierung

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Umfassende Anpassungen durch neues Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu erwarten

Mit der grundlegenden europäischen Modernisierung und Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Produktsicherheitsrechts sind auch Anpassungen im deutschen Recht erforderlich. So soll durch ein „Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts“ dem Rechnung getragen werden. Aufgrund der notwendigen umfangreichen Änderungen soll dies durch ein Ablösegesetz erfolgen, dass das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG dann ablöst.
Ein Gesetzesentwurf „Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) ist durch die Bundesregierung verabschiedet (Mai 2011). Die Zustimmung des Bundesrates ist noch erforderlich. Continue reading

Bericht über gefährliche Produkte für den Zeitraum 2010

Die BAuA hat ein Bericht über die Auswertungen der gefährlichen Produkte aus deutschen RAPEX Meldungen, aus nationalen Pressemeldungen und der tödlichen Arbeitsunfälle für den Zeitraum 2010 erstellt und veröffentlicht. Continue reading

Maschinenrichtlinie: Marktüberwachungsbehörde verbietet den Marktzugang eines Rasenmähers

Die niederländischen Marktaufsichtsbehörden haben das Inverkehrbringen eines elektrischen Rasenmähers verboten, der von einem niederländischen Importeur auf dem europäischen Markt gebracht wurde. Der Rasenmäher war mit einer CE-Kennzeichnung nach der Maschinenrichtlinie versehen und eine Konformitätsbescheinigung einer benannten Stelle konnte später der eingeschalteten Europäischen Kommission vorgelegt werden. Continue reading

Marktüberwachung: Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine

Polnische Marktüberwachungsbehörden haben einem Importeur einer elektrischen Handbohrmaschine (hergestellt in China) das Inverkehrbringen verboten. Die polnischen Behörden begründen die Maßnahme damit, dass die Schlagbohrmaschine die folgenden, in Anhang I der Richtlinie 98/37/EG aufgeführten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen nicht erfüllt (im Hinblick auf die harmonisierten Europäischen Normen EN 60745-1:2003 — Handgeführte motorbetriebene Elektrowerkzeuge Continue reading

PSA-Richtlinie: Missbräuchliche Verwendung der vergebenen Kenn-Nummer durch eine benannte Stelle

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Verstärkte Marktüberwachung für Medizinprodukte durch europäische Datenbank

Nach einem Beschluss müssen alle EU-Mitgliedstaaten ab 1. Mai 2011 eine Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed) nutzen. Die Palette der Medizinprodukte reicht von lebenserhaltenden Geräten wie Herzschrittmachern über Hüftprothesen und Röntgengeräte bis hin zu Produkten des täglichen medizinischen Bedarfs wie Spritzen oder Bluttests. Obwohl diese Produkte auf dem europäischen Binnenmarkt vertrieben werden, speichert man Daten, die von wesentlicher Bedeutung für ihre… Read More ›

Konsultation zur Änderungen der Messgeräterichtlinie 2004/22/EG

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