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Marktüberwachung: Verbot des Inverkehrbringens einer Mehrzweck-Erdbewegungsmaschine(0)

10. April 2013

Dänische Marktaufsichtsbehörden hatten einem italienischen Hersteller das Inverkehrbringen von einer Erdbewgungsmaschine des Typs Multione S630 verboten und vom Hersteller Abhilfemaßnahmen bezüglich der bereits in Verkehr gebrachten Maschinen verlangt. Diese Maßnahme wurde durch die EU-Kommission gemäß dem Beschluss vom 8. April 2013 …mehr

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Verbraucherprodukte: Neue Vorschläge für mehr Sicherheit und Verbesserung der Marktüberwachung

Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um die Sicherheit der auf dem Binnenmarkt angebotenen Verbraucherprodukte zu verbessern und die Marktüberwachung für alle Nicht-Lebensmittel-Produkte – auch die aus Drittländern eingeführten – zu verstärken. Dies soll dazu beitragen, den Verbraucherschutz weiter zu verbessern und gleiche Ausgangsbedingungen für alle Unternehmen zu schaffen. Continue reading

Produktsicherheit: Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin legt Bericht über gefährliche Produkte vor (Ausgabe 2012)

In der Reihe “Gefährliche Produkte – Informationen zur Produktsicherheit” sammelt und veröffentlicht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) jährlich die Auswertung der ihr vorliegenden Meldungen über gefährliche technische Produkte. Mit der Ausgabe 2012 unterrichtet die BAuA über die Auswertung …mehr

Begriffe zum Produktsicherheitsrecht aus dem neuen europäischen Rechtsrahmen

Begriffserläuterungen sind für eine konsistente Anwendung von Rechtstexten unerlässlich. Im Bereich des Produktsicherheitsrechts hat man auf europäischer Ebene mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Begriffe festgelegt, die für zukünftige europäische Harmonisierungsrichtlinien verwendet werden. In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG …mehr


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